"Angst um unsere Leser": Russland verbietet populäres News-Portal

"Meduza ist jetzt nicht nur ein 'ausländischer Agent', sondern auch eine 'unerwünschte' Organisation. Ist es gefährlich, eine solche Veröffentlichung zu lesen?" - mit diesen Worten beginnt eine Mitteilung einer populären russischen, aber auch regierungskritischen Nachrichtenwebsite. Denn: "Meduza" wurde von Russland als "unerwünschte Organisation" eingestuft und damit faktisch verboten. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und beruft sich auf die russische Generalstaatsanwaltschaft.

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"Meduza" ist ein unabhängiges Medium und berichtete detailliert über Russlands Krieg gegen die Ukraine. Es zählt für viele Russen zu den wichtigsten Quellen für unabhängige Ukraine-Berichterstattung. Bereits 2021 hatte man das News-Portal als "ausländischen Agent" gebrandmarkt, als Wladimir Putin dann 2022 in das Nachbarland einmarschierte, wurde die Internetseite blockiert. Für russische Leser war sie seither nur über den Umweg eines VPN-Tunnels erreichbar. Die Redaktion hat ihren Sitz im EU-Ausland Lettland und wurde 2014 als Exilmedium gegründet.

Auswirkungen auch auf die Leser:innen

Die neue Einstufung könnte nun sogar für die Leser:innen der "Meduza"-Nachrichten gravierende Folgen haben. Wer Artikel des Nachrichten-Portals in den sozialen Netzwerken teilt, Kommentare unter den Texten hinterlässt oder für deren Arbeit spendet, kann jetzt strafrechtlich verfolgt werden. Auch für "Meduza"-Journalist:innen, die sich noch in Russland befinden, bestehe Gefahr.

Die Arbeit wolle man aber trotz der enormen Repressionen fortsetzen. "Wir würden gerne sagen, dass wir keine Angst haben und dass wir auf den neuen Status pfeifen - aber das stimmt nicht", heißt es in der veröffentlichten Mitteilung. "Wir haben Angst um unsere Leser. Wir haben Angst um diejenigen, die viele Jahre lang mit 'Meduza' zusammengearbeitet haben. Wir haben Angst um unsere Verwandten und Freunde."

In der Mitteilung auf ihrer Website beantwortet die Redaktion zahlreiche Fragen, was die Einordnung als "unerwünschte Organisation" nun zu bedeuten hat: Was ist noch erlaubt, was darf geteilt werden und wie hoch könnte ein Strafmaß sein? Der russische Staat habe "Meduza" faktisch aus dem rechtlichen Rahmen genommen, heißt es dort abschließend. Jetzt halte man "es nicht mehr für notwendig, die von ihm erlassenen repressiven Gesetze einzuhalten. Bei unserer Arbeit lassen wir uns von unserem eigenen 'Kodex' leiten".

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Mitteilung Meduza