Kolumne
736 – Die Zahl des Tages
- Veröffentlicht: 07.09.2023
- 16:16 Uhr
- Barbara Scherle
High Noon im Bundestag - am Freitagmittag, um 12:30 Uhr, dann hängt der Hammer bei den Heizungen unter der großen Glaskuppel im Parlament. Die Abgeordneten vollziehen den letzten parlamentarischen Schritt beim wohl bisher umstrittensten Gesetz der Ampelregierung. Wir erinnern uns: Vor der Sommerpause kam es im Bundestag noch zum Wortgefecht in Western-Manier: Die Regierungsparteien zerfleischten sich gegenseitig, die Opposition lief Sturm und startete eine Plakataktion gegen das Gesetz der Zumutungen, so eine der vielen Bezeichnungen. An Stammtischen und in Kneipen ging die Sorge um und wurde zum Schenkelklopfer des Sommers, der grüne Wirtschaftsminister käme höchstpersönlich vorbei, um den Ölofen herauszureißen. Die brodelnde Stimmung zur Zukunft deutscher Keller war also auf dem Höhepunkt.
Nun über die Sommermonate haben sich die Gemüter etwas abgekühlt, bzw. wurde der Heizungshammer von der Ampel zum Heizungskompromiss gebogen. Doch Habeck bleibt dabei. Der gescholtene Minister spricht im ":newstime Spezial"-Interview von einem großen Gesetz, das noch immer die gesteckten Klimaziele zur Reduktion der Emissionen im Gebäudesektor zu Dreiviertel erreiche. Die Hälfte der 736 Abgeordnetenstimmen braucht es in der dritten Lesung, um das Wortmonster "Gebäudeenergiegesetz" in trockene Tücher zu packen. 416 Stimmen vereint die Ampelregierung, die sich jüngst mehr Geschlossenheit und geräuschloseres Streiten versprochen hat.
Am Freitagnachmittag kommt es dafür zum Schwur, in der bisher größten Zerreißprobe für diese Regierung. Doch die Kritik ist nicht verhallt. Nach dem Motto "Es gibt nichts Gutes im Schlechten" hat die Union erst gar keine Änderungsanträge mehr gestellt, sondern will das ganze GEG-Paket in Karlsruhe komplett abräumen. Wer am Wochenende sich alle Details des Pakets und Hintergründe zu Gemüte führen möchte, dem sei die Internetseite des Deutschen Bundestages unter dem Punkt Tagesordnungen empfohlen. Nicht nur im Kleingedruckten feilt und hobelt diese Regierung weiter – auch am Image. Von der strahlenden Fortschrittskoalition ist gerade nicht viel übriggeblieben.
In sattem Blau erstrahlt dagegen in dieser Woche ausdauernd der Berliner Himmel über der Reichstagskuppel. Darunter tobt womöglich am Freitag der erste parlamentarische Herbststurm – bis sich dann die Abgeordneten nach dieser aufgeheizten Sitzungswoche mit wohl neuem Gesetz ins Wochenende verabschieden.