Fratelli d'Italia

Rechtsbündnis gewinnt in Italien: Was Melonis Wahlsieg für Deutschland bedeutet

Veröffentlicht: 26.09.2022
15:09 Uhr
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Bei der Wahl in Italien triumphiert das rechte Lager. Verbündete in der EU reiben sich die Hände, Deutschland hingegen blickt eher sorgenvoll in Richtung Süden. Was das Wahlergebnis für uns bedeuten könnte.

Das Wichtigste in Kürze:

• Die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni hat die Wahl in Italien gewonnen.
• Politiker in Deutschland und Europa zeigen sich besorgt, sprechen von einem "beispiellosen italienischen Rechtsrutsch".
• Meloni hat selbst einmal gesagt, sie habe "eine Aversion gegen Deutschland". Immer wieder schießt sie gegen die Bundesrepublik.

Das Bündnis um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia kann nach der Wahl in Italien mit einer Regierungsmehrheit im Parlament rechnen. Triumphieren kann vor allem eine: Giorgia Meloni, deren Fratelli Prognosen und ersten Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft wurden. Meloni sieht den Regierungsauftrag beim rechten Lager unter Führung ihrer Partei, wie sie am frühen Montagmorgen in Rom sagte. "Italien hat uns gewählt." Sie sprach von einer "Nacht des Stolzes".

Die 45-jährige Meloni versuchte im Wahlkampf, Sorgen im Ausland vor einer Regierungsübernahme der Rechtsparteien zu zerstreuen und versicherte, dass Italien ein verlässlicher Partner bleiben werde. Zudem wies sie zurück, dass ein Wahlsieg der Fratelli zu einer autoritären Wende oder dem Austritt Italiens aus der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro führen könnte.

Barley: "Meloni wird Ministerpräsidentin nach Vorbild Orbán und Trump"

Dennoch blicken Teile der EU und besonders Deutschlands sorgenvoll in Richtung Süden – auch wegen des Ukraine-Kriegs, in dem die Mitgliedsstaaten um Einigkeit ringen. Melonis "wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa" könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der "Welt". Giorgia Meloni werde eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen.

Auch der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat sich besorgt gezeigt. Der Bundestagsabgeordnete verwies dabei insbesondere auf die "offen postfaschistischen Äußerungen" von Meloni und die "haarsträubenden Positionen" ihrer Parteimitglieder. Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte, der "beispiellose italienische Rechtsrutsch" werde massive Auswirkungen auf Europa und auf die Europäische Union haben.

Giorgia Meloni hat "eine gewisse Aversion gegen Deutschland"

Und vermutlich besonders auf die Bundesrepublik. Denn Meloni hat "eine gewisse Aversion gegen Deutschland", das verriet sie in ihrer Autobiografie. Sie verortet den Beginn dieser Abneigung ins Ende ihrer Schulzeit. Damals wurde sie überraschend in ihrer mündlichen Abschlussprüfung auch im Fach Deutsch geprüft.

Erst kürzlich schoss 45-Jährige erneut gegen die Bundesrepublik. Anfang September hat sie der deutschen Regierung vorgeworfen, sich nur an nationalen Interessen zu orientieren. In einer Rede vor dem italienischen Handelsverband Confcommercio sagte sie, Deutschland passe der vorgeschlagene Preisdeckel für russisches Gas nicht, denn das Land verliere dadurch seinen Wettbewerbsvorteil. Deutschland sei "reicher als die anderen" und wolle diesen Vorteil nutzen, indem es Gas zu einem höheren Preis einkaufe, so Meloni.

Schwacher Euro und Stärkung Russlands möglich

Unter einer italienischen Ministerpräsidentin Meloni würde die Kritik an Deutschland wohl zunehmen. Zudem könnte der Euro noch schwächer werden, laut "Welt" im schlimmsten Fall sogar wackeln. "Unter einer Regierungschefin Meloni wäre die Gefahr groß, dass Italien wieder in eine Schuldenkrise schlittert. Dann käme der gesamte Euro-Raum unter Druck", sagt Europas Grünen-Chef Waitz dem Blatt.

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour bezeichnete den Wahlausgang auch im Hinblick auf Russlands Krieg in der Ukraine als "besorgniserregend". Es sei bekannt, dass es gerade bei Leuten innerhalb des rechtsnationalen Bündnisses "sehr enge Verwebungen mit dem Kreml" gebe, sagte Nouripour im RTL/ntv-"Frühstart". "Deshalb ist es tatsächlich so, dass man nicht ausschließen kann, dass auch in Moskau gestern Abend Leute die Korken haben knallen lassen."

Verwendete Quellen: