politik

Politik im Kühlregal

Edeka rudert zurück: Anti-AfD-Kampagne sorgt für Wirbel

Vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen veröffentlichte die Supermarktkette Edeka eine Wahlkampagne mit Seitenhieb auf die AfD. Jetzt äußerte sich der Vorstand.

• 26.09.2024 • 17:21 Uhr

Putins Drohungen

"Atomare Erpressung": Ukraine prangert Russlands neue Nukleardoktrin an

Staatschef Wladimir Putin hat neue Einsatzszenarien für russische Atomwaffen vorgestellt. Sein ukrainischer Widerpart Wolodymyr Selenskyj reagierte darauf nicht. Dafür jedoch sein Bürochef.

• 26.09.2024 • 17:15 Uhr

Friedensplan mit Putin?

Biden und Selenskyj in Deutschland? US-Präsident lädt zu Ukraine-Treffen im Oktober ein

US-Präsident Biden empfängt den ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus. Schon vor dem Treffen macht der 81-Jährige bedeutende Ankündigungen - auch zu seiner Deutschlandreise.

• 26.09.2024 • 17:04 Uhr

Erstmals seit Kriegsbeginn

Kampfdrohnen für Putin? China könnte Russland militärisch unterstützen

China intensiviert offenbar seine militärische Unterstützung für Russland durch die Entwicklung und Produktion von Kampfdrohnen. Die geopolitischen Folgen könnten gravierend sein.

• 26.09.2024 • 16:51 Uhr

Unterbrechungen wegen der Tagesordnung

Streit und Uneinigkeit im Thüringer Landtag: CDU ruft Verfassungsgericht an

Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine - das Parlament wählt einen Präsidenten. Nicht so in Thüringen. Die Landtagssitzung wird zum politischen Tauziehen und einem Anruf beim Verfassungsgericht.

• 26.09.2024 • 16:09 Uhr

Schmeißt die Ampel hin?

Von Lucke zum Grünen-Knall: Krise ist "fatalem Auftreten" der Ampel geschuldet

Die Rücktrittswelle bei den Grünen trifft die Partei schwer. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht die größte Schuld hierfür bei der Ampel.

• 26.09.2024 • 15:59 Uhr

ZDF-Talkshow

Sahra Wagenknecht löst bei Lanz mit Ukraine-Aussagen Empörung aus

Die BSW-Chefin ist für ihre antiwestliche und prorussische Haltung im Ukraine-Krieg bekannt. Im ZDF-Talk "Markus Lanz" schlug Wagenknecht viel Gegenwind entgegen.

• 26.09.2024 • 15:50 Uhr

Fraktion tritt auf Bremse

FDP-Fraktion will Änderungen am Rentenpaket II durchsetzen

Nach langem Ringen hat das Kabinett im Mai den Weg für eine Rentenreform frei gemacht. Kanzler Scholz strebt einen zügigen Beschluss im Bundestag an. Die FDP-Fraktion tritt weiter auf die Bremse.

• 26.09.2024 • 15:37 Uhr

US-Wahl

Harris teilt gegen Trump aus: "Einer der größten Verlierer aller Zeiten"

Kamala Harris hat in Pennsylvania kräftig gegen Donald Trump ausgeteilt. Seine Bilanz für Arbeitsstellen im verarbeitenden Gewerbe sei katastrophal, betonte die Demokratin.

• 26.09.2024 • 15:08 Uhr

Abrechnung im Sicherheitsrat

Briten-Minister greift Putin frontal an: Ukraine-Angriff dient nur seinem "Mafia-Staat"

Großbritanniens Chefdiplomat Lammy hat deutliche Worte für das russische Unrechtsregime gefunden. Kremlherrscher Putin wolle das Land zu einem "Mafia-Imperium" ausbauen.

• 26.09.2024 • 13:50 Uhr

Einfluss auf Ukraine-Invasion

Einbruch bei Rohöl-Einnahmen: Gefährdet das Putins Kriegspläne?

Die Gewinne aus Rohöl-Lieferungen in Russland sind auf den niedrigsten Stand seit acht Monaten gesunken. Das könnte Auswirkungen auf die Kriegskasse für weitere Angriffe auf die Ukraine haben.

• 26.09.2024 • 12:43 Uhr

Umstrittene Entscheidung

Ramelow findet AfD-Vorschlag für Landtagspräsidium "ungeheuerlich"

Vor der Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten wirft der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow der AfD vor, ein Verfassungsorgan zu beschädigen.

• 26.09.2024 • 12:33 Uhr

NATO-Bündnisverteidigung

Pistorius in Litauen: Warnung vor Putin - Ukraine-Krieg könnte erst der Anfang sein

Der Verteidigungsminister spricht vor dem Parlament in Litauen. Er benennt Gefahren und gibt dem NATO-Partner im Namen Deutschlands ein Versprechen ab.

• 26.09.2024 • 10:36 Uhr

US-Wahlkampf

Kundgebung am Anschlagsort: Trump spricht in Pennsylvania nach Attentat

Mitte Juli schoss ein Attentäter bei einem Wahlkampfauftritt in Butler auf Trump. Der Republikaner wurde verletzt. Nun will er dorthin zurückkehren.

• 26.09.2024 • 10:28 Uhr