Politik

Krieg in der Ukraine

"Im Februar nächsten Jahres": Selenskyj-Berater warnt vor Atomwaffen-Einsatz"

Nach Meinung des externen Beraters des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Olexij Arestowytsch, ist es denkbar, dass Moskau im Krieg gegen die Ukraine schon bald Atomwaffen einsetzen wird.

• 13.10.2022 • 11:40 Uhr

Russische Annexionen mit historischer Mehrheit verurteilt

UN-Votum: Nur noch fünf Länder für Putin

Die UN-Vollversammlung verurteilt mit historischer Mehrheit die russischen Annexionen ukrainischer Gebiete - und zeigt klar Russlands international isolierten Stand.

• 13.10.2022 • 09:24 Uhr

"Man muss nur den Hahn aufdrehen"

Putin: Angebot der Gaslieferung mittels Nord Stream 2

Eine Gaslieferung durch den unbeschädigten Teil von Nord Stream 2 wäre laut Russlands Präsidenten Putin wohl möglich. Deutschland schließt die Annahme des Angebots jedoch aus.

• 12.10.2022 • 19:45 Uhr

Krieg in der Ukraine

Deutsches Flugabwehrsystem Iris-T in Ukraine eingetroffen

Das Waffensystem Iris-T kann mit Raketen, die von Lastwagen aus abgefeuert werden, Großstädte über längere Zeit dauerhaft schützen. Nun soll es der Ukraine helfen, sich gegen russische Attacken zu wehren.

• 12.10.2022 • 16:54 Uhr

Empfehlung der EU-Kommission

Bosnien-Herzegowina soll offenbar EU-Beitrittskandidat werden

Bosnien-Herzegowina soll einem Bericht zufolge in naher Zukunft den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten.

• 12.10.2022 • 13:46 Uhr

Einsatzreserve

Lindner blockiert Habecks Atomgesetz

Grüne vs. FDP: Robert Habeck wirft Christian Lindner die Blockade seines Gesetzesentwurf vor und warnt: Man stehe unter Zeitdruck, wenn man die Atomkraftwerke noch bis über das Jahresende hinaus weiter laufen lassen will.

• 12.10.2022 • 11:20 Uhr

Nach Raketenangriffe

G7 will Putin zur Rechenschaft ziehen

Bei einer gemeinsamen Videokonferenz sichern die G7-Staatschefs der Ukraine weitere Unterstützung zu. Die neuen Angriffe auf Zivilisten verurteilen sie scharf.

• 12.10.2022 • 09:31 Uhr

Nach Böhmermann-Sendung

Innenministerin Faeser geht auf Distanz zu BSI-Chef Schönbohm

Der Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat offenbar das Vertrauen der Bundesinnenministerin Nancy Faeser verloren. Ein länger geplanter gemeinsamer Auftritt wurde kurzfristig abgesagt.

• 11.10.2022 • 17:39 Uhr

Bundesgeschäftsführer gewechselt

Merz stellt CDU-Zentrale personell neu auf

Friedrich Merz trennt sich vom CDU-Bundesgeschäftsführer, Stefan Hennewig. Die Führung der CDU-Parteizentrale wird neu aufgestellt.

• 11.10.2022 • 17:15 Uhr

 

Flüchtlingsgipfel: Faeser für mehr Unterkünfte und verlängerte Grenzkontrollen

Wie Bundesinnenministerin Faeser ankündigte, will der Bund kurzfristig 56 Immobilien zur Verfügung stellen. Kontrollen an der Grenze zu Österreich werden verlängert. Über die Kostenaufteilung sprechen Bund und Länder im November.

• 11.10.2022 • 17:11 Uhr

Ungarns Ministerpräsident

Orban trifft Scholz, schwärmt von Merkel und sieht Trump als Friedenshoffnung

Bei seinem Besuch in Berlin traf Viktor Orban Bundeskanzler Olaf Scholz. Er schwärmte von Angela Merkels Vorgehen in der Krim-Krise – und von Donald Trump.

• 11.10.2022 • 16:46 Uhr

Klimaaktivistin zum Krisenplan der Ampel

Thunberg: AKW-Abschaltung in Deutschland wäre Fehler

Wegen der aktuellen Energiekrise setzt die Bundesregierung wieder auf die klimaschädliche Kohle und lässt ein paar wenige klimafreundlichere Atomkraftwerke als Notreserve am Netz. Dieser vom Grünen Wirtschaftsminister Habeck verantwortete Weg sei falsch, kritisiert nun ausgerechnet Klimaaktivistin Greta Thunberg. Die AKWs sollten nicht abgeschaltet werden.

• 11.10.2022 • 14:41 Uhr

Wirtschaftsexperten warnen

Weltweite Rezession? Keine guten Aussichten für die Weltwirtschaft

Die IWF-Chefin Georgiewa und Weltbank-Präsident Malpass blicken besorgt auf die kommenden Jahre der Weltwirtschaft. Es bestehe das Risiko einer weltweiten Rezession.

• 11.10.2022 • 14:05 Uhr

Strack-Zimmermann nach russischem Raketenterror

"Mit Putin kann man nicht verhandeln"

14 Tote, knapp 100 Verletzte, zerstörte Infrastruktur im ganzen Land. Die massiven russischen Raketenangriffe auf ukrainische Großstädte am Montag zeigen für FDP-Politikerin Strack-Zimmermann eines: Eine Verhandlungslösung mit Putins Russland ist unmöglich. Nur weitere Waffenlieferungen an Kiew könnten den Krieg beenden.

• 11.10.2022 • 13:05 Uhr