politik

Berliner Abgeordnetenhaus

Gerichtsurteil: Berliner Pannenwahl wird komplett wiederholt

Mit großer Spannung haben Politik und Bevölkerung auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs geschaut. Überraschend ist das Ergebnis letztlich nicht mehr - doch die Folgen sind weitreichend.

• 16.11.2022 • 17:35 Uhr

Tödlicher Zwischenfall

Raketeneinschlag in Polen: Wohl aus Ukraine abgefeuert

Der Raketeneinschlag im NATO-Land Polen nahe der ukrainischen Grenze mit zwei Toten hat die Welt in Aufregung versetzt. Eine weitere Eskalation des russischen Angriffskrieges wird befürchtet. Nun gibt es erste Hinweise auf die Herkunft der Rakete.

• 16.11.2022 • 13:07 Uhr

Erneute Kampagne

Donald Trump will wieder US-Präsident werden

Es war keine Überraschung: Donald Trump hatte eine "sehr große Ankündigung" versprochen - und die Vermutung bestätigte sich. Der Ex-Präsident will sich erneut um das höchste Amt des Landes bewerben.

• 16.11.2022 • 12:19 Uhr

gemeinsame Abschlusserklärung

G20-Gipfel: Krieg, Ernährung und Klima

Die Mitglieder des G20-Gipfels haben sich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wird darin verurteilt.

• 16.11.2022 • 10:27 Uhr

Weltkongress in Berlin

Bundesregierung fordert weltweites Aus für die Todesstrafe

Ein Schwerpunktthema Deutschlands in den Vereinten Nationen ist seit jeher die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Außenministerin Annalena Baerbock sieht diesbezüglich Fortschritte. Kabinettskollege Marco Buschmann fordert aber mehr.

• 15.11.2022 • 17:07 Uhr

Gegen Trump

US-Präsidentschaft: Mike Pence denkt über Kandidatur nach

Einst war er Vize unter Donald Trump, nun denkt Mike Pence selbst über eine Kandidatur für das Präsidentschaftsamt nach. Das erklärte er in einem Interview mit dem TV-Sender "ABC".

• 15.11.2022 • 14:55 Uhr

Bei G20-Gipfel auf Bali

Präsident Selenskyj stellt Bedingungen für ein mögliches Kriegsende

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat deutlich gemacht, unter welchen Voraussetzungen er ein Ende des Krieges in seinem Land akzeptieren werde. Per Video hatte der Staatschef eine Rede beim G20-Gipfel auf Bali gehalten, bei dem auch der russische Außenminister Lawrow anwesend ist.

• 15.11.2022 • 14:00 Uhr

Krieg in der Ukraine

11.000 vermisste Kinder: Ukraine will verschleppte Kinder zurückholen

Tausende Kinder sollen aus der Ukraine nach Russland verschleppt worden sein. Kiew will sie mit internationaler Hilfe zurückholen.

• 15.11.2022 • 13:27 Uhr

Gipfel auf Bali ohne Putin

G20 wollen Russlands Krieg gegen Ukraine verurteilen

Russland ist auf dem G20-Gipfel weitgehend isoliert. Der Krieg gegen die Ukraine soll scharf verurteilt werden. In Abwesenheit von Kremlherrscher Putin geht auch sein bisheriger Unterstützer China auf Distanz.

• 15.11.2022 • 08:53 Uhr

Rennen um die Präsidentschaftswahl 2024

Vor der "großen Ankündigung": Wird Trump wieder kandidieren?

Ob sich Donald Trump ein weiteres Mal für das Weiße Haus bewirbt, ist noch unklar. Der Ex-Präsident hat für Dienstag eine große Erklärung angekündigt. Doch nach dem schlechten Abschneiden der Republikanischen Partei bei den Parlamentswahlen kommen Zweifel auf, ob Trump 2024 erneut ins Rennen geht.

• 14.11.2022 • 21:54 Uhr

Treffen vor G20 auf Bali

Biden und Xi verurteilen Atomdrohungen durch Russland

Kurz vor dem G20-Gipfel auf Bali haben sich der US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping getroffen und verurteilen die Atomwaffen-Drohungen aus Moskau.

• 14.11.2022 • 21:19 Uhr

Vorhaben muss in den Vermittlungsausschuss

Bundesrat stoppt Bürgergeld der Ampel

CDU und CSU hatten es angekündigt, jetzt wurden die Bürgergeld-Pläne der Ampel tatsächlich im Bundesrat gestoppt. Die Sozialreform der Regierungskoalition muss nun in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

• 14.11.2022 • 14:11 Uhr

Nach der Befreiung durch die Ukraine

Schon 400 russische Kriegsverbrechen in Cherson dokumentiert

Die Freude über die Befreiung des Gebiets Cherson durch ukrainische Truppen ist überwältigend. Zugleich kommen aber zahlreiche russische Kriegsverbrechen zum Vorschein. Putins Armee habe in Cherson "dieselben Gräueltaten wie in anderen Regionen unseres Landes" begangen, sagte Präsident Selenskyj.

• 14.11.2022 • 12:50 Uhr

Kreml-Chef bleibt Bali fern

Scholz wollte Putin bei G20 den Kopf waschen: "Vermutlich deshalb nicht da"

Bundeskanzler Olaf Scholz bedauert, dass der russische Präsident Wladimir Putin nicht zum G20-Gipfel anreist. Er weiß, was dem Kreml-Chef geblüht hätte.

• 14.11.2022 • 12:16 Uhr