politik

Gespräche mit Russland?

Umstrittener Russland-Vorstoß: CDU warnt Scholz vor "Scheinfrieden" in der Ukraine

Bundeskanzler Scholz zufolge ist der Moment für diplomatische Gespräche mit Russland gekommen. Der Vorstoß stößt auf harsche Kritik der CDU.

• 09.09.2024 • 12:08 Uhr

Wird er ausspioniert?

Putin-Spion in Berlin? Kreml-Kritiker Jaschin spricht über "seltsamen Vorfall"

Können sich die freigelassenen russischen Oppositionellen hierzulande sicher fühlen? Der Kreml-Kritiker Jaschin ist überzeugt: Im Café neben ihm saß kein normaler Besucher.

• 09.09.2024 • 10:31 Uhr

Gesundheitssystem auf der Kippe?

Finanznot in Kliniken: DKG-Chef sieht Versorgung in Gefahr

Die Inflation macht deutschen Klinken zu schaffen und hat ernsthafte Folgen für die Versorgung von Patient:innen.

• 09.09.2024 • 09:02 Uhr

Initiative mit Schauspieler Idris Elba

Messergewalt: Britische Regierung spricht von nationaler Krise

Nicht nur Deutschland ist von Messergewalt betroffen. In Großbritannien starten nun Premierminister Keir Starmer und Schauspieler Idris Elba eine Initiative.

• 09.09.2024 • 08:44 Uhr

Etat 2025

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen noch Beratungen der Fraktionen an.

• 09.09.2024 • 05:36 Uhr

Schuldenbremse

Grüne wollen Änderungen am Haushaltsentwurf der Regierung

Am Dienstag kommt das mühsam ausgehandelte Haushaltsgesetz ins Parlament. Die Grünen kündigen schon mal Änderungsbedarf an. Von der Union wünschen sie sich Gespräche über die Schuldenbremse.

• 09.09.2024 • 02:48 Uhr

Wahlkampf

Bundestagswahl: AfD setzt auf Thema Migration

Die AfD möchte sich im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2025 auf das Thema Migration konzertieren. Aus einem Positionspapier geht hervor, dass die Partei nicht nur Zurückweisungen durchsetzen, sondern auch Sozialleistungen nur auf Bürger beschränken will. Für Geflüchtete soll es lediglich Sachleistungen geben.

• 08.09.2024 • 21:55 Uhr

"Kinderlose Katzen-Frauen"

US-Wahlkampf: Nikki Haley kritisiert Trumps Vize Vance

Die Republikanerin Nikki Haley hat den US-Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance wegen seiner Aussage zu "kinderlose Katzen-Frauen" kritisiert. Sie forderte von ihrem Kollegen, eine sachliche Diskussion zu führen.

• 08.09.2024 • 21:48 Uhr

Umfrage vor TV-Duell

Dämpfer für Demokraten: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Harris

Kurz vor dem TV-Duell zeigt eine Umfrage der "New York Times", dass das Team um US-Vizepräsidentin Kamala Harris auf der Hut sein sollte. Denn im Wahlkampf um das Amt des Präsidenten liegt der Republikaner Donald Trump leicht vorn.

• 08.09.2024 • 18:57 Uhr

Nach Wahlerfolg bei Europa-Wahl

NRW und Sachsen-Anhalt: BSW gründet weitere Landesverbände

Das Bündnis Sahra Wagenknecht baut nach positiven Wahl-Ergebnissen seine Strukturen weiter aus. In zwei Bundesländern wurden Landesverbände gegründet.

• 08.09.2024 • 12:10 Uhr

Maduros Widersacher

Nach umstrittener Wahl in Venezuela: Oppositionskandidat verlässt das Land

Im eigenen Land drohte ihm nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl die Verhaftung: Nun bittet Venezuelas Oppositionskandidat Edmundo González die EU um Asyl.

• 08.09.2024 • 09:32 Uhr

US-Wahlkampf

"Wahlbetrüger" im Visier: Trump droht mit Strafverfolgung

Seine Niederlage bei der US-Wahl 2020 hat Trump bis heute nicht anerkannt. Stattdessen spinnt er die Erzählung von massivem Wahlbetrug weiter - und will bei einem Sieg im November hart durchgreifen.

• 08.09.2024 • 03:30 Uhr

Krieg in Nahost

Tote und Verletzte bei israelischen Angriffen im Libanon

Das Beiruter Gesundheitsministerium meldet den Tod von drei Menschen nach einer Attacke durch Israel im Südlibanon. Unter den Opfern befänden sich auch Mitarbeiter des Zivilschutzes. Zwei weitere Personen seien demnach verletzt worden.

• 07.09.2024 • 21:14 Uhr

Umfrage

Bürger weiter unzufrieden mit Ampel-Koalition

Das Ansehen der Ampel sinkt weiter in der Wahrnehmung der Bundesbürger. Laut einer aktuellen Insa-Umfrage verliert die regierende Koalition zwei Prozentpunkte im Wochenvergleich. Die Mehrheit der Deutschen seien demnach unzufrieden mit der Arbeit der Regierung.

• 07.09.2024 • 19:38 Uhr