Krieg in der Ukraine
Volksabstimmungen geplant: Luhansk und Donezk wollen sich Russland anschließen
- Veröffentlicht: 20.09.2022
- 14:31 Uhr
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Die von Moskau unterstützten Separatistengebiete Luhansk und Donezk fordern einen schnellen Beitritt zu Russland. Beide sogenannten Volksrepubliken haben sich an die jeweilige Bürgerkammer gewendet, um eine Volksabstimmung über den Anschluss an Russland zu forcieren, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.
Die Ukraine hat angekündigt, Gebiete anzugreifen, die von dem russischen Militär kontrolliert werden. Die russische Nachrichtenagentur Tass meldete, dass sich aufgrund dieses geplanten Vormarsches der Ukrainer die beiden Gebiete eine schnelle Angliederung an die Russische Föderation wünschen.
Referenden in Donezk und Luhansk schon ab 23. September
Die Führungen der separatistischen Bezirken Luhansk und Donezk haben Volksabstimmungen für den Anschluss an Russland angesetzt. Vom 23. bis zum 27. September werden die Referenden durchgeführt. Dies wurde durch den Chef des Separatistenparlaments in Luhansk, Denis Miroschnitschenko, und durch die Volksversammlung in Donezk mitgeteilt. Die Regierung in Moskau hatte sie im Februar 2022 als unabhängig anerkannt, kurz vor dem Einmarsch der Russen in die Ukraine. Der Einmarsch wurde damals damit legitimiert, dass die Menschen in diesen Regionen vor der Ukraine beschützt werden müssten.
Laut dem russischen Verwaltungschef Kirill Stremoussow fordere auch die Bevölkerung im Kriegsgebiet Cherson ein Referendum. Die Vorbereitungen auf Volksabstimmungen in den genannten Bereichen sollen seit längerem laufen. Das gelte für die Separatisten-Republiken und auch für die von Russland eroberten Gebiete.
Unterstützung von russischer Seite
Der Vorsitzende der Bürgerkammer von Luhansk, Alexej Karjakin, sagte dem russischen Fernsehen, dass es noch zu früh sei, um über ein Datum für diese Volksabstimmungen zu sprechen. Die Republiken Luhansk und Donezk werden seit 2014 aus Russland gesteuert, Moskau gab sich bisher allerdings immer sehr zurückhaltend, wenn die Rufe nach einem Anschluss laut wurden.
Der Beitrittswunsch wurde diesmal von Russlands Seite unterstützend kommentiert. "Das soll rasch geschehen, das ist der Wille der Menschen", sagte Viktor Wodolazki, Duma-Abgeordneter der Kreml-Partei "Geeintes Russland". Noch im Spätherbst sollten die geforderten Volksabstimmungen abgehalten werden.
Das Motiv der Kampagne ist nicht klar. Serhij Hajdaj, der ukrainische Verwaltungschef für Luhansk, äußerte gegenüber dem Sender "Radio Swoboda", dass der Anschluss der Gebiete an Russland zur allgemeinen Mobilmachung beitragen solle. Sollte die Ukraine Donezk und Luhansk zurückerobern, könnte dies von Moskau als Angriff auf russisches Staatsgebiet ausgelegt werden.
Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa