Treffen in Istanbul
"Völkermord in Gaza": Erdogan fordert von Scholz mehr Druck auf Israel
- Veröffentlicht: 19.10.2024
- 18:15 Uhr
- dpa
Beim Treffen in Istanbul hat der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, Israel in Anwesenheit von Kanzler Scholz vorgeworfen, "Völkermord" in Gaza zu begehen. Scholz wies den Vorwurf entschieden zurück.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel in Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut vorgeworfen, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. Er habe mit Scholz über den "Völkermord" in Gaza gesprochen, sagte Erdogan im Anschluss an das Treffen in Istanbul. Erdogan rief zudem dazu auf, mehr Druck auf Israel auszuüben, damit mehr humanitäre Hilfe in den abgeriegelten Küstenstreifen gelangen kann. Er warf Israel Expansionspolitik vor.
Scholz wies den Völkermord-Vorwurf Erdogans zurück. "Deutschland hat nicht die Einschätzung (…), dass der Vorwurf des Völkermords gerechtfertigt ist", sagte er. Er betonte aber, dass zivile Opfer egal auf welcher Seite gleichermaßen beklagt werden müssten. Es dürfe kein geteiltes Leid geben. Der Kanzler betonte, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen, sich dabei aber an das Völkerrecht halten müsse. "Das ist eine Anforderung, die selbstverständlich ist."
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Erdogan spricht im Zusammenhang mit Israels Kriegsführung im Gazastreifen immer wieder von einem Völkermord. Die islamistische Hamas, die für das Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel verantwortlich ist, bezeichnet er als "Befreiungsorganisation". Die Türkei hatte sich im August auch einer von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel angeschlossen.
Israel beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen vergangenes Jahr den Süden Israels überfallen, rund 1.200 Menschen getötet und 250 verschleppt hatten. Seither führt Israel Krieg gegen die Hamas.
Nach palästinensischen Angaben sind seit Kriegsbeginn im Gazastreifen mehr als 42.000 Menschen getötet worden. Wie viele der Opfer Zivilisten sind, geht daraus nicht hervor, und die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Nach Einschätzung der UN, die die Zahlen aber als weithin glaubwürdig einschätzen, sind die meisten der Getöteten Frauen und Kinder.