Nationale Sicherheit in gefahr
USA verbieten Huawei Verkauf und Import von Geräten
- Veröffentlicht: 26.11.2022
- 23:59 Uhr
- Momir Takac
Wegen Sicherheitsbedenken verbannen die USA Geräte des chinesischen Herstellers Huawei vom Markt. Doch es gibt Schlupflöcher.
Das Wichtigste in Kürze:
In den USA darf Huawei keine Geräte mehr verkaufen.
Das Land begründet das Verbot mit einer Gefahr für die nationale Sicherheit.
Auch weitere chinesische Konzerne sind betroffen.
Diese Entscheidung kam nicht überraschend: Die chinesischen Telekommunikations-Riesen Huawei und ZTE dürfen in den USA keine Geräte mehr verkaufen. Auch der Import wird verboten. Als Grund führt die US-Telekommunikationsaufsicht FCC "ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit" an.
Bereits 2021 hatte US-Präsident Joe Biden im Gesetz verankert, dass Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt ausgeschlossen wird. Nach der Verabschiedung hatte die FCC innerhalb eines Jahres darüber abstimmen müssen, damit das Verbot umgesetzt werden kann.
USA werfen Huawei Spionage vor
"Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE genehmigt werden", schrieb FCC-Kommissar Brendan Carr auf Twitter. Es bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen. Es sei das "erste Mal in der Geschichte der FCC", dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.
Den USA zufolge unterhält Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden. Auch Spionage und Sabotage werden dem Konzern vorgeworfen. Huawei weist dies zurück. Von der neuen Anordnung ebenfalls betroffen sind Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology.
Insgesamt fünf chinesische Firmen von US-Verkaufsverbot betroffen
"Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden", schrieb Carr weiter auf Twitter. Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen.
Hikvision, das Videoüberwachungsprodukte fertigt, dementierte, dass seine Geräte die Sicherheit der USA bedrohen würden. Laut dem Konzern würde es durch den FCC-Beschluss für kleine Firmen, lokale Behörden, Schulbezirke und Privatkunden deutlich teurer werden, sich selbst, ihre Häuser, ihre Geschäfte und ihr Eigentum zu schützen.
Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Artikel auf zdf.de