Joe Biden lobt die Zustimmung
US-Senat: Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen abgesegnet
- Veröffentlicht: 30.11.2022
- 14:24 Uhr
- Simon Traub
Gleichgeschlechtliche Ehen wurden in den USA durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts 2015 legalisiert. Dieses Recht dürfte bald per Bundesgesetz geschützt sein.
Das Wichtigste in Kürze
Das Bundesgesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen wurde vom US-Senat abgesegnet.
US-Präsident Joe Biden lobte die Zustimmung zum Gesetz.
Das Gesetz soll alle US-Staaten verpflichten, Ehen anzuerkennen, die rechtmäßig geschlossen worden sind.
Der Senat hat das Bundesgesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen abgesegnet. Nun muss das Repräsentantenhaus noch zustimmen, wo die Demokraten noch eine Mehrheit haben. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
US-Präsident Joe Biden lobte die Zustimmung zum Gesetz im Senat und versprach, es "zügig und stolz" zu unterschreiben, sollte es auch die Kongresskammer passieren. Er werde sicherstellen, dass junge Menschen in der LBTQ-Gemeinde "in dem Wissen aufwachsen, dass auch sie erfüllte, glückliche Leben führen und ihre eigenen Familien gründen können".
Ehen anerkennen, die rechtmäßig geschlossen wurden
Der demokratische Senatsmehrheitsführer Chuck Schumer feierte das Gesetz als Teil von Amerikas "schwierigem, aber unaufhaltsamen Marsch zu größerer Gleichstellung". Das Gesetz soll alle US-Staaten verpflichten, Ehen anzuerkennen, die rechtmäßig geschlossen worden sind - unabhängig von Geschlecht, Ethnie, Volkszugehörigkeit oder nationaler Herkunft.
Der Supreme Court legalisierte 2015 gleichgeschlechtliche Ehen. Sollte dieses Urteil jemals gekippt werden, müssten die US-Staaten nach dem neuen Gesetz legal vollzogene und bereits bestehende Ehen auch weiterhin anerkennen und schützen.
Zwölf Republikaner dafür
Die meisten Republikaner sind nach wie vor gegen das neue Gesetz. Deswegen setzten die Demokraten das Votum im Senat erst nach den Zwischenwahlen an. Dadurch wollten sie sichergehen, dass Wackelkandidaten unter den Republikanern weniger politischen Druck hätten. Mit Erfolg: 61 zu 36 Stimmen dafür, zwölf Republikaner votierten mit den Demokraten.
Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa