Greift er zu diesem Trick? So will Trump die Grenze zu Mexiko dichtmachen

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Am 20. Januar übernimmt Donald Trump die Geschäfte im Weißen Haus. Eines seiner zentralen Wahlversprechen: Die Außengrenzen schließen, um illegale Migration zu bekämpfen. Besonders im Visier hat er dabei die südliche US-Grenze zu Mexiko. Doch einfach so kann auch Trump die USA nicht abriegeln. Es braucht eine belastbare Begründung. Da diese offenbar fehlt, will das Team des designierten Präsidenten laut "New York Times" zu einem Trick greifen.

Trump-Team sucht nach Krankheiten

Dem Bericht zufolge will Trump die Schließung der Grenze zu Mexiko damit begründen, dass Einwander:innen Krankheiten in die USA einschleppen, die eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen. Allerdings fehlt es bislang an solchen Krankheiten. Daher suchten Trumps Berater:innen, so die Zeitung weiter unter Berufung auf vier anonyme Quellen, fieberhaft nach Erkrankungen, die man mit Migrant:innen in Verbindung bringen könnte.

Demnach wurden Tuberkulose und andere Atemwegserkrankungen als Möglichkeiten in Betracht gezogen. Zudem habe man Verbündete innerhalb der Grenzpatrouille gebeten, Beispiele für Krankheiten zu nennen, die bei Einwander:innen festgestellt wurden.

"Titel 42" ermöglicht Zurückweisungen

Zugrunde legen würde einer solcher Grenzschließung der "Titel 42" des sogenannten Public Sevuce Acts aus dem Jahr 1944. Dieser ermächtigt laut "Bild" die US-Gesundheitsbehörden, Menschen an den Grenzen abzuweisen, um eine ernsthafte Gefahr durch eingeschleppte Krankheiten zu stoppen.

Trumps Berater in Einwanderungsfragen, Stephen Miller, hatte schon in der ersten Amtszeit des Republikaners versucht, die Einwanderung wegen angeblicher Erkrankungen von Migrant:innen zu stoppen. Er scheiterte laut "NYT" aber in den meisten Fällen am Widerstand des Kabinetts oder an Änwält:innen. Erst mit dem Ausbruch von Corona hatte Miller dann teilweise Erfolg.

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Auch Demokraten für härteres Grenzregime?

Während es bei Corona eine reale Pandemie und damit Bedrohung gab, wäre der aktuelle Versuch, aufgrund von sporadischen Krankheitsausbrüchen oder auch nur wegen der vagen Annahme von Erkrankungen, die Grenzen dichtzumachen, ein radikaler Kurswechsel, so die Zeitung. Trumps designierter Vize-Stabschef Miller und dessen Team, glauben demnach aber daran, dass die politische Stimmung inzwischen so sei, dass die US-Bevölkerung eine härtere Gangart an den Landesgrenzen gutheißen würde. Zudem stimmt ausgerechnet der politische Gegner die Trump-Berater:innen positiv: So hätten einige Demokraten Beschränkungen wie "Titel 42" befürwortet, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf informierte Kreise.

• Verwendete Quellen:
• "New York Times": "Inside Trump’s Search for a Health Threat to Justify His Immigration Crackdown"