EU-Erweiterung
Scholz will Westbalkan-Staaten schnell in die EU holen
- Veröffentlicht: 14.10.2024
- 22:30 Uhr
- Christina Strobl
Seit 20 Jahren warten sechs Staaten im westlichen Balkan darauf, Mitglied in der Europäischen Union zu werden. Bundeskanzler Olaf Scholz will den Prozess nun vorantreiben.
Das Wichtigste in Kürze
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Beitritt des Westbalkans zur EU vorantreiben.
Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien warten seit über 20 Jahren auf die Aufnahme in die EU.
In den Staaten herrschte zuletzt Unmut, da Moldau und die Ukraine aufgrund des Krieges mit Russland binnen kürzester Zeit zu Beitrittskandidaten wurden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Westbalkan möglichst schnell in die EU integrieren. Er erwarte schnellere Fortschritte bei der Heranführung der sechs Staaten des westlichen Balkans.
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Die Staaten im Westbalkan warten seit über 20 Jahren
Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur am Montag (14. Oktober) und beruft sich dabei auf Scholz' Worte am Rande des sogenannten Westbalkan-Gipfels. Er gab dort eine gemeinsame Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Der Kanzler sagte: "Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind." Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien warten bereits seit über 20 Jahren auf die Aufnahme in die EU.
Scholz spricht von einem "Durchbruch"
Weiter wurde bei dem Gipfel ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt sowie ein neues Mobilitätsabkommen, bei dem es um den Zugang zur Hochschulbildung geht, unterzeichnet. Das Treffen ist Teil des seit zehn Jahren laufenden "Berlin-Prozesses" zur Heranführung der besagten sechs Staaten an die Europäische Union.
Die diesjährige Konferenz begann unter günstigen Vorzeichen: vor wenigen Tagen wurde unter deutscher Vermittlung eine jahrelange Blockade des Freihandelsabkommens Cefta der sechs Staaten gelöst. "Das ist nichts Geringeres als ein Durchbruch für die regionale Zusammenarbeit", so Scholz.
Scholz: Länder können nur gemeinsam zur EU
Jedoch machte Scholz in seinem Statement auch deutlich, dass die Staaten nur gemeinsam der EU beitreten könnten. Auf Nachfrage sagte er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln, aber es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen, "die werden wir dann nicht aufhalten (...), aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann (...)", sagte der SPD-Politiker.
Auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, äußerte sich und sprach von einem erfolgreichen Treffen. Die Erweiterung der EU habe anders als vor zehn Jahren Priorität, allerdings würden Lektionen aus dem Jahr 2004 und der damaligen Erweiterungsrunde beachtet. In diesem Rahmen nannte von der Leyen unter anderem Respekt für Demokratie und den Rechtsstaat sowie die Werte der EU. Weiter betonte sie die Bedeutung der wirtschaftlichen Integration und Zusammenarbeit.
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Seit 2003 warten die Staaten auf ihren Beitritt zur EU
Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. Jedoch sind die Staaten in dem Verfahren unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist diesbezüglich groß, unter anderem da die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa