Scholz will nicht auf Kanzlerkandidatur verzichten

Kanzler Olaf Scholz rückt trotz wachsender innerparteilicher Widerstände nicht von seiner Absicht zu einer Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 ab. "Die SPD und ich, wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen, übrigens mit dem Ziel zu gewinnen", sagte Scholz am Sonntag (17. November) vor dem Abflug zum G20-Gipfel auf die Frage, ob er unter allen Umständen bei seinem Anspruch auf die Kanzlerkandidatur bleiben werde.

Scholz hatte bereits im Juli bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin erklärt: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden." Angesichts des Bruchs der Ampel-Koalition und schwacher Umfragewerte sind in der SPD Diskussionen entstanden, ob der in Umfragen deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius anstelle von Scholz als Kanzlerkandidat für die SPD antreten sollte. Jetzt lässt eine Wortmeldung eines Altvorderen aufhorchen.

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Druck auf Kanzler

Bei den Menschen im Land "unten durch": Neuwahlen ohne Scholz?

Der Countdown zur Bundestagswahl läuft und innerhalb der SPD wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Zunehmend werden Stimmen gegen seine Kanzlerkandidatur laut.

• 16.11.2024
• 19:33 Uhr

Müntefering für offene Debatte über SPD -Kanzlerkandidatur

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering fordert eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte der ehemalige Vizekanzler dem Berliner "Tagesspiegel".

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bereits deutlich gemacht, dass er bei der vorgezogenen Bundestagswahl noch einmal antreten möchte. In der SPD gibt es inzwischen aber immer mehr Stimmen, die angesichts der schlechten Umfragewerte des Kanzlers für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädieren, der deutlich höhere Zustimmungswerte hat.

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Deutschland vor Neuwahl

Scholz als Kanzlerkandidat? Mützenich bestätigt "Grummeln" in SPD wegen K-Frage

Die SPD hat anders als die Union noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.

• 13.11.2024
• 06:09 Uhr

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Müntefering betonte, die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. "Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie", so der 84-Jährige. Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig. "Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann."

Die Stimme von Müntefering, der aus dem einflussreichen SPD-Bezirk Westliches Westfalen kommt, hat in der Partei immer noch Gewicht. Der Sauerländer war von 2002 bis 2005 SPD-Fraktionschef im Bundestag, von März 2004 bis November 2005 sowie von Oktober 2008 bis November 2009 Parteivorsitzender. 2005 führt er die SPD als Juniorpartner in die erste große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Erster SPD-Parlamentarier bekennt sich öffentlich zu Pistorius

Erstmals hat sich ein SPD-Bundestagsabgeordneter öffentlich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius statt von Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten, der dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion angehört, sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten."

Damit spitzt sich die Debatte um eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz nach dem Ampel-Aus in der Partei weiter zu. Der 62-jährige Weingarten sagte der Zeitung über Pistorius: "Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist. Und das braucht unser Land jetzt."

Bisher hatten sich lediglich Kommunal- und Landespolitiker der Sozialdemokraten offen für Pistorius ausgesprochen. Laut einem Bericht des "Spiegel" hatten Weingarten und weitere Abgeordnete aber bereits intern für einen Wechsel geworben. Demnach habe Weingarten bei einem Treffen des Seeheimer Kreises in der vergangenen Woche gesagt, Scholz sei bei den Menschen im Land "unten durch". Weingarten hatte den Bericht auf dpa-Anfrage nicht kommentieren wollen.

Zweifel an Scholz werden stärker

Scholz, der bereits vor Monaten angekündigt hatte, 2025 wieder als Kanzlerkandidat antreten zu wollen, wird bisher von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD uneingeschränkt unterstützt. Nach dem Bruch der Regierung waren jedoch an der Basis Zweifel an den Erfolgsaussichten der Partei bei der geplanten Neuwahl im Februar laut geworden. In Umfragen nach Beliebtheit schneidet Pistorius oft am besten von allen prominenten Politikern ab und liegt damit in der Gunst der Wähler:innen auch vor Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz.

Weingarten rief in der Zeitung die Parteiführung dazu auf, zusammen mit Scholz bald eine Lösung zu finden, da die SPD am 30. November zur sogenannten Wahlsieg-Konferenz zusammenkomme, bei der die Kampagne für die Neuwahl vorgestellt werden soll. Offiziell nominiert ist Scholz bisher noch nicht. "Es muss jetzt etwas passieren, das kann keine 14 Tage mehr dauern", sagte Weingarten, der dem Bundestag seit 2019 angehört und den rheinland-pfälzischen Wahlkreis Kreuznach vertritt.