Tritt nicht mehr zur Wahl an
Rückzug wegen Parteispendenskandal: Japans Regierungschef Kishida gibt auf
- Veröffentlicht: 14.08.2024
- 16:04 Uhr
- dpa
Ein Parteispendenskandal in Japans Dauerregierungspartei LDP hat Konsequenzen. Parteichef Kishida will nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Damit bekommt das G7-Land bald einen neuen Regierungschef.
Japans im Umfragetief steckender Regierungschef Fumio Kishida gibt auf. Er werde sich bei der im September anstehenden Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht zur Wiederwahl stellen, sagte Kishida. Der Chef der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei ist gewöhnlich auch der Ministerpräsident.
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Kishida übernimmt Verantwortung für Spendenskandal
Mit seinem Rücktritt übernimmt Kishida die Verantwortung für einen politischen Spendenskandal, in den einige der innerparteilichen Machtgruppen verwickelt sind. Er stand wegen des Umgangs damit zunehmend in der Kritik. Die Zustimmungswerte für seine Regierung, die im Oktober 2021 antrat, fielen in der Folge unter 30 Prozent.
Unter Kishida hatte Japan in Reaktion auf das Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea eine historische Änderung seiner Sicherheitsstrategie vollzogen und eine massive militärische Aufrüstung beschlossen. In Abkehr von der zuvor ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten. Der Wehretat steigt kräftig.
Sicherheitsstrategie Japans unter Kishida drastisch verändert
Der Kurswechsel geschah angesichts eines Sicherheitsumfelds, das die Regierung als das "ernsteste und komplizierteste" seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt. Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle "die größte strategische Herausforderung" dar. Ähnlich formuliert es auch Japans Schutzmacht USA. Trotz seiner Unbeliebtheit war Kishida lange Zeit bestrebt, sich im Rennen um die Führung seiner Partei die Wiederwahl zu sichern. Doch innerhalb der LDP wurden die Rufe nach seinem Rücktritt zuletzt immer lauter.
Namen möglicher Nachfolgekandidat:innen kursieren bereits
Nach Kishidas Rückzugsankündigung kursieren in japanischen Medien bereits Namen möglicher Nachfolgekandidat:innen. Dazu gehören der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der reformfreudige Minister für Digitales, Taro Kono, der Generalsekretär der LDP, Toshimitu Motegi sowie die Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit, Sanae Takaichi. Auch der frühere Umweltminister Shinjiro Koizumi und der frühere Minister für wirtschaftliche Sicherheit, Takayuki Kobayashi, gehören zu denen, die ins Rennen gehen könnten.