Neuwahlen in wenigen Wochen
Niederlage bei Europawahlen in Frankreich: Macron kündigt Neuwahlen an
- Aktualisiert: 10.06.2024
- 17:25 Uhr
Präsident Macron hat auf das schwache Ergebnis seiner Partei bei den Europawahlen reagiert. Er will die Nationalversammlung auflösen.
Das Wichtigste in Kürze
Präsident Macron löst das Parlament in Frankreich auf.
Schon in wenigen Wochen soll es Neuwahlen geben.
Das Ergebnis der Europawahl ist ein herber Rückschlag für das Mitte-Lager Frankreichs.
Nach der Niederlage seines Mitte-Lagers bei der Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die französische Nationalversammlung auflösen. Macron kündigte am Sonntagabend in Paris an, Neuwahlen in wenigen Wochen anzusetzen.
Sie sollen in Wahlgängen am 30. Juni und 7. Juli stattfinden. Die Herausforderungen Frankreichs erforderten Klarheit und die Franzosen verdienten Respekt. "Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre", sagte Macron in seiner Ansprache.
Le Pens Partei deutlich vorne
"Diese Entscheidung ist ernst, schwer, aber sie ist vor allem eine Vertrauenshandlung, Vertrauen in Sie, meine lieben Mitbürger." Macron sprach von Vertrauen in die Fähigkeit des französischen Volkes, die beste Entscheidung für sich selbst und seine zukünftigen Generationen zu treffen.
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Die rechtsnationale Partei Rassemblement National um Marine Le Pen hat ersten Hochrechnungen zufolge die Europawahl in Frankreich klar gewonnen. Die Liste von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Verbündeten landete weit dahinter, wie die Sender France 2 und TF1 am Sonntag nach Schließung der Wahllokale berichteten. Die europaskeptische Partei kam demnach auf 31,5 bis 32,3 Prozent der Stimmen, Macrons proeuropäisches Lager auf nur etwa 15,2 bis 15,4 Prozent.
Ausblick auf Präsidentschaftswahlen 2027
Frankreichs Mitte-Lager war bereits geschwächt. Seit knapp zwei Jahren hat es in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr. Das Regieren gestaltete sich seitdem mühselig. Für Macron ist der Misserfolg bei der Europawahl eine herbe Niederlage. Der Blick richtet sich in Frankreich zudem auf die Präsidentschaftswahl 2027.
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Überraschende Entscheidung: Macron ruft nach Europawahl-Ergebnis Neuwahlen aus
Macron, der sich zweifach in der Stichwahl gegen die rechte Galionsfigur Le Pen durchsetzte, wird nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren können. Noch ist unklar, wen die Mitte-Kräfte ins Rennen schicken werden und wer eine Chance gegen Le Pen hätte. Die Tochter des rechtsextremen Parteigründers Jean-Marie Le Pen hat es in den vergangenen Jahren erfolgreich geschafft, ein deutlich gemäßigteres Bild abzugeben und ihr RN bis weit in die bürgerliche Rechte hinein wählbar zu machen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa