Merz: CDU ist nach Wahl-Debakel "zurück auf Platz eins"

CDU-Chef Friedrich Merz sieht seine Partei ein Jahr nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl wieder ganz vorne in der Politik mitspielen. "Wir sind zurück auf Platz eins unter den deutschen Parteien", sagte Merz mit Blick auf aktuelle Umfragewerte am Freitag beim Parteitag in Hannover. Dafür habe die Partei in diesem Jahr hart gearbeitet. In den neu aufgestellten Führungsgremien gebe es ein gutes Miteinander. "Wir haben die Streitereien von CDU und CSU hinter uns gelassen", betonte Merz.

Merz wies auch auf die CDU-Erfolge bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hin. Wenn vom Parteitag in Hannover die richtigen Signale ausgingen, könne dies zu größten Chancen beitragen, auch die Wahl in Niedersachsen am 9. Oktober mit CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann zu gewinnen. So könne 2022 "eines der erfolgreichsten Jahre unserer Parteigeschichte" werden.

Merz will "Führungsanspruch" zeigen

Die CDU könne sich auch mit sich selbst beschäftigen, machte Merz mit Blick auf Parteitagsthemen wie eine Frauenquote deutlich - obwohl er sich zu Quote selbst nicht in seiner Rede äußerte. Der Vorsitzende betonte, viel mehr solle sich die CDU mit der Lage der Menschen und Unternehmen in der Krise beschäftigen. Wenn sie dies einlöse, sei Platz eins in Umfragen nicht nur eine Momentaufnahme. Die CDU wolle zusammen mit der CSU daran arbeiten, die bestimmende politische Kraft zu sein und diesen "Führungsanspruch" zu zeigen.

In der Aussprache machte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Hendrik Wüst deutlich, dass er die Vorschläge zur Parteireform unterstützt. "Ja, auch die Quote, damit es ausgesprochen ist." Darüber solle zügig diskutiert und abgestimmt werden. Vor allem solle der Parteitag aber an Themen arbeiten, die den Menschen wirklich auf den Nägeln brennen.

Der Parteitag sollte am Freitagabend über die heftig umstrittene Einführung einer Frauenquote abstimmen. Die CDU war bei der Bundestagswahl im September 2021 mit dem historisch schlechtesten Unionsergebnis von 24,1 Prozent nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Opposition gestürzt.