Meloni zur Ministerpräsidentin Italiens ernannt

Das Wichtigste in Kürze:

• Giorgia Meloni hat von Italiens Staatschef Sergio Mattarella den Regierungsauftrag erhalten.
• Bereits am Montag soll die rechtsradikale Politikerin als Ministerpräsidentin vereidigt werden.
• Sie ist die erste Frau überhaupt in diesem Amt.

Italien bekommt erstmals eine Frau im Amt der Regierungschefin. Giorgia Meloni erhielt am Freitag (21. Oktober) von Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung. Damit wurde sie de facto zur neuen Ministerpräsidentin ernannt.

Die Parteichefin der Fratelli d'Italia habe den Auftrag angenommen und ihre Ministerliste vorgelegt, teilte ein Sprecher des Quirinalspalastes in Rom mit. Die Vereidigung Melonis und ihres Kabinetts soll am Samstagvormittag stattfinden.

Ende September hatte die rechtsradikale Politikerin mit ihrer Partei die Parlamentswahl gewonnen. Gemeinsam mit der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini, der konservativen Forza Italia und der Splitterpartei Noi Moderati vereinte Meloni die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

Meloni wird mit Lega-Chef Salvini und Berlusconis Forza Italia regieren

Am Freitagvormittag war Meloni mit den Partei- und Fraktionschefs ihres Rechtsbündnisses zu Beratungen zusammengekommen. In einer Erklärung nach dem Termin sagte sie an der Seite von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini, dass das Bündnis bereit sei und so schnell wie möglich starten wolle.

Politiker der Europäischen Union blickten nach der Wahl besorgt nach Italien. "Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend", hatte etwa Katharina Barley, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der "Welt" gesagt.

Verwendete Quellen:

• Mitteilung des Quirinalspalastes
• Nachrichtenagentur dpa