Mehr Moore und Wälder: Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur

In Zukunft, sollen mehr Wälder aufgeforstet, Moore wieder vernässt und Flüsse in ihren natürlichen Zustand versetzt werden. Damit soll sich die Natur in der EU erholen. In der Nacht zum Freitag (11. November) einigten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten auf ein heiß diskutiertes Naturschutzvorhaben. Hintergrund des Gesetzes ist, dass nach EU-Angaben rund 80 Prozent der Lebensräume in der Europäischen Union in einem schlechten Zustand sind. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, seien außerdem 10 Prozent der Bienen- und Schmetterlingsarten vom Aussterben bedroht und 70 Prozent der Böden in einem ungesunden Zustand.

Dem Gesetz war ein heftiger Streit vorausgegangen

Wie die EU-Staaten mitteilten, seien in den vergangenen Jahrzehnten die Zahl der wildlebenden Insektenbestäuber in Europa dramatisch zurückgegangen. Um den Rückgang bis spätestens 2030 umzukehren, sehe die Verordnung vor, dass die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen müssten.

Dem Gesetz war ein heftiger Streit vorausgegangen, unter anderem weil strenge Auflagen für Landwirt:innen befürchtet wurden. Vor allem die Christdemokraten waren gegen das Vorhaben Sturm gelaufen und versuchten, es komplett abzusagen. Allerdings bekam ein Antrag im Sommer, das Gesetz zurückzuweisen, im Parlament keine Mehrheit.

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Kompromiss für Landwirt:innen

Landwirt:innen werden mit dem nun ausgehandelten Kompromiss künftig nicht verpflichtet sein, einen bestimmten Prozentsatz ihres Landes für umweltfreundliche Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, was Bauern befürchtet hatten.

Der gefundene Kompromiss muss noch formell von den EU-Staaten und dem Europaparlament abgesegnet werden. Normalerweise ist das Formsache. In diesem Fall ist jedoch nicht ganz sicher, dass genug Christdemokraten von der EVP dem Kompromiss zustimmen, um eine ausreichende Mehrheit im Parlament zu bekommen.

Naturschutz und Klimaziele gingen Hand in Hand mit Land- und Forstwirtschaft. Gelder der EU-Agrarpolitik sollten nicht für Maßnahmen unter dem Gesetz verwendet werden. Sie freue sich, dass sich die anderen Fraktionen bei vielen zentralen Anliegen in Richtung der Christdemokraten bewegt hätten.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa