Historikerin über Trump: Für Demokratie "ohne jeden Zweifel eine Bedrohung"

Liberale Demokratien führen weltweit Rückzugsgefechte – bald auch in den USA? Die Historikerin Anne Applebaum schätzt im Interview mit "T-Online" ein, ob Donald Trump wirklich die älteste Demokratie der Welt in eine Autokratie umwandeln könnte.

Trump, der sich mit der Demokratin Kamala Harris aktuell ein Kopf-an-Kopf-Rennen ums Weiße Haus liefert, sei "ein Opportunist, er ist ein Transaktionalist – immer interessiert an guten 'Deals' oder solchen, die er dafür hält". Aufgrund des US-Wahlsystems und des knappen US-Wahlkampfs will sich Applebaum nicht festlegen, ob der USA nun eine autokratische Herausforderung bevorstehe – doch Trump traut die Autorin des Buchs "Die Achse der Autokraten" zu, demokratische Institutionen zu schwächen.

"Das Wahlsystem hat er bereits einmal angegriffen"

Die Vereinigten Staaten hätten ein kompliziertes föderales System, so Applebaum. Demnach sei die Kontrolle, die einzelne Politiker:innen über staatliche Institutionen übernehmen oder selbige gar untergraben könnten, begrenzt. "Aber Trump würde es sicherlich versuchen – etwa beim FBI und Justiz- wie Finanzministerium", so Applebaum. Es gebe viele Institutionen, die der Republikaner politisieren wolle.

Unmissverständlich stellt Applebaum klar: "Für die Demokratie ist Trump ohne jeden Zweifel eine Bedrohung. Ihre grundlegendste Institution, nämlich das Wahlsystem, hat er bereits einmal angegriffen." Dieser Schaden sei bereits angerichtet. Nun nehme Trump "mit seinen zahlreichen Verbündeten" einen neuen Anlauf. Vor allem die Aussage des Ex-Präsidenten, dass er nur verlieren könne, wenn die anderen betrügen würden, bereite ihr Sorgen.

Klassisch stelle man sich "einen Schurken an der Spitze eines autokratischen Staates vor, der mithilfe von Armee wie Polizei und der Gewalt, die von diesen Institutionen ausgeht, die Bürger bedroht". Allerdings sei diese Vorstellung eher mit einer Karikatur vergleichbar.

"Autokratien werden mittlerweile nicht mehr von einem einzelnen Bösewicht gesteuert, sondern von Netzwerken kontrolliert – raffiniert, komplex und kleptokratisch." Für Kontrolle, Desinformation und Propaganda seien Sicherheitsapparat, Paramilitärs und Technikexperten zuständig.

Für die Demontierung der Demokratie zugunsten eines autoritären Regimes gebe es laut Applebaum Beispiele zuhauf. "Viktor Orbán hat es in Ungarn getan, Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei", führt sie zwei Beispiele an. So scheitern Demokratien nicht zwangsläufig durch einen radikalen Staatsstreich, sondern innere Zersetzung sei "der Weg". "Sie scheitern, weil eine demokratisch gewählte Person oder eine Partei beginnt, die Regeln und Normen zu untergraben." Dabei müsse es sich nicht zwangsläufig um Projekte aus dem rechten politischen Spektrum handeln, in Venezuela sei dies auch von links passiert.

Von Ungarn bis Venezuela

Sowohl in dem südamerikanischen Land als auch in Ungarn sei das Vorgehen ähnlich gewesen. Zunächst sei die Kontrolle über die staatlichen Institutionen übernommen worden, danach über das Wahlsystem, Medien und Richter:innen.

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Auch Trump werde bei Gelegenheit "einiges" versuchen, bereits in der Vergangenheit hätten die Republikaner erste Anläufe unternommen. Man werde gegebenenfalls sehen, ob Trump wirklich ein Autokrat sei. "Er könnte es gut werden, aber im Moment ist es noch nicht klar", bilanziert die Historikerin, die am 20. Oktober in der Frankfurter Paulskirche mit dem Friedenspreis ausgezeichnet werden soll.

• Verwendete Quellen
• T-Online: "Bis hin zum völligen Ruin"