Fridays for Future
"Herr Scholz, wo sind Sie?": Klimaaktivisten schreiben offenen Brief an Kanzler
- Veröffentlicht: 24.11.2023
- 09:05 Uhr
- Olivia Kowalak
Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future Deutschland richtete einen dringenden Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). In einem offenen Brief erinnerte man an die anstehende Weltklimakonferenz und übte scharfe Kritik hinsichtlich des Karlsruher Haushaltsurteils.
Das Wichtigste in Kürze
Klimaaktivist:innen richteten sich mit einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz.
Im Rahmen der kommenden Weltklimakonferenz in Dubai appellierten die Klimaschützer:innen von Fridays for Future an Scholz.
Weiterhin kritisierten sie das Karlsruher Urteil zum Haushaltsplan der Ampel und mahnten zur Einhaltung des Pariser Abkommens.
"Herr Scholz, wo sind Sie?", lautete die dringende Frage eines offenen Briefes der Klimaaktivist:innen von Fridays for Future, der nach eigenen Angaben an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschickt wurde. In dem Brief vom 24. November, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorlag, ermahnten die Klimaschützer Scholz zur Einhaltung des Pariser Abkommens und drängten den Kanzler zur Teilnahme an der Weltklimakonferenz.
"Nächste Woche beginnt die Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai. Und wir fragen uns: Wo um alles in der Welt, sind Sie?", hieß es mit Nachdrang in dem Schreiben. "Und: Auf welcher Seite der Geschichte wollen Sie einmal gestanden haben? Dieser Brief ist ein Aufschrei, und ein Appell“, so ging es aus dem Schreiben hervor.
Kritik am Karlsruher Haushaltsurteil
"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds letzte Woche war ein weiterer Tiefpunkt", monierten die Aktivist:innen weiter. Es sei die Aufgabe des Kanzlers, "die Finanzierung für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens sicherzustellen", ergänzten sie. Der Umgang mit dem fehlenden Geld lasse "den Eindruck entstehen, dem Kanzler sei das Klima - wenn's hart auf hart kommt - dann doch egal", lautete der Vorwurf.
Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 der Ampel-Regierung für nichtig erklärt. Das Geld war als Corona-Kredit bewilligt worden, sollte aber nachträglich für den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Es ist weiterhin offen, was mit den Projekten konkret passiert, die aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden sollten.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa