Sondierung im Landtag
Gespräche zwischen BSW und SPD in Brandenburg - enge Abstimmung mit Sahra Wagenknecht
- Aktualisiert: 01.10.2024
- 11:51 Uhr
- dpa
Nach der Landtagswahl in Brandenburg haben nur SPD und BSW eine Mehrheit. Ein erstes Gespräch beider Parteien steht an. BSW-Landeschef Crumbach äußert sich zur Abstimmung mit der Parteichefin.
Brandenburgs BSW-Landeschef Robert Crumbach verteidigt vor dem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD die engen Absprachen mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht. "Wir sind bislang ganz hervorragend damit gefahren, alles eng mit dem Bundesvorstand abzustimmen", sagte Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. "Das werden wir auch in Zukunft tun, weil so etwas hilft, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen."
Die SPD, die bei der Landtagswahl am 22. September stärkste Kraft vor der AfD wurde, hat nur mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Mehrheit. Beide Parteien wollen Mitte der Woche ein erstes Sondierungsgespräch führen. Crumbach geht noch nicht von einer inhaltlichen Klärung aus: "Es wird erst mal ein sehr offenes Gespräch um festzustellen, ob es grundsätzlich geht oder nicht", sagte er.
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Wagenknecht fordert, dass die künftige Landesregierung eine klare Position zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen beziehen müsse. Sie fordert auch ein "Corona-Amnestie-Gesetz", damit laufende Verfahren eingestellt werden.