Bundestagswahlen
Gegen Scholz: Hamburger SPD-Politiker wünschen sich Pistorius als Kanzlerkandidaten
- Aktualisiert: 12.11.2024
- 09:34 Uhr
- dpa
Ausgerechnet in seiner Heimatstadt Hamburg sprechen sich zwei SPD-Politiker gegen eine erneute Kanzlerkandidatur Olaf Scholz' aus. Sein negatives Bild in der Bevölkerung sei "nicht mehr zu reparieren". Stattdessen solle Verteidigungsminister Boris Pistorius antreten.
Das Wichtigste in Kürze
Wen stellt die SPD für die möglichen Neuwahlen als Kanzlerkandidaten auf? In Hamburg haben sich zwei SPD-Politiker gegen Olaf Scholz positioniert.
Markus Schreiber und Tim Stoberock sprachen sich stattdessen für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.
Scholz habe drei Jahre lang gute Politik gemacht, doch es sei ihm nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren.
Zwei Politiker der Hamburger SPD haben Bundeskanzler Olaf Scholz dazu aufgefordert, bei möglichen Neuwahlen nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten und stattdessen dem Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vortritt zu lassen. "Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer", posteten die SPD-Politiker Markus Schreiber und Tim Stoberock auf Instagram. Beide gehören der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft an. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.
Sie seien voller Sorge vor den anstehenden Bundestagswahlen. Obwohl Scholz in den vergangenen drei Jahren gute Politik gemacht habe, sei es ihm nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. "Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist."
Im Video: Vertrauensfrage – Scholz zieht Termin vor Weihnachten in Betracht
Deshalb machten sich die beiden in ihrem Impuls für Pistorius stark, "der neue Zuversicht vermitteln kann und für ein Machen und eine klare Sprache steht". Das könne jedoch nur funktionieren, wenn Scholz einsehe, dass sein Verzicht der Sozialdemokratie helfe und eine erneute Kanzlerkandidatur der Partei schade. Diesen Impuls habe Schreiber bereits dem Landesvorstand vorgetragen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Es habe darauf allerdings keine Resonanz gegeben.
Ampel-Koalition zerbrochen
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP war aufgrund eines erbitterten Streits um die Wirtschaftspolitik sowie die Schuldenbremse am vergangenen Mittwoch zerbrochen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP). Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl des Bundestags Ende März herbeizuführen.
Nach massivem öffentlichem Druck hatte er sich am Sonntag bereiterklärt, die Vertrauensfrage schon vor Weihnachten zu stellen. Er forderte die Fraktionen im Bundestag dazu auf, über einen Termin und mögliche gemeinsame Projekte vor der Wahl Gespräche zu führen. Die Union lehnt das ab und dringt auf eine möglichst schnelle Vertrauensfrage.