"Einfach nur unwürdig": Verdi-Chef kritisiert Debattenkultur der Ampel

Scharfe Kritik am Auftreten der Ampel

Die Außenwirkung und die Debattenkultur der regierenden Ampelkoalition sind nach Ansicht von Verdi-Chef Frank Werneke "nicht in Ordnung". Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP habe zwar einiges richtig gemacht, sagte der Gewerkschaftschef den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Ich bin vor allem mit der Außendarstellung völlig unzufrieden", so Werneke weiter. "Mich stört die Unfähigkeit der Ampel, Prozesse zu organisieren, ohne dass ein Bild der Zerrissenheit entsteht."

Kanzler-Machtwort nicht mehr zeitgemäß

Auf die Frage, ob er sich mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünsche, sagte der Verdi-Chef: "Ich finde einen Regierungsstil, bei dem der Chef ständig ein Machtwort spricht, nicht mehr zeitgemäß." Es wäre aber hilfreich, wenn Scholz "häufiger mal Dinge öffentlich einordnen und erklären würde".

Kommunikationsstil der Regierung auch Thema im Bundestag

Erst vor wenigen Tagen hatte sich die Koalition nach langem Ringen auf einen Kompromiss zum Heizungsgesetz geeinigt. Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs in der vergangenen Woche im Bundestag wurde der Kommunikationsstil der Regierung von der Opposition heftig kritisiert. Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) musste die Abgeordneten mehrmals ermahnen. "Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor die Wörter "rotzen" und "kotzen" hier inflationär weiter gebraucht werden, bitte ich wirklich alle im Namen der Würde des Hauses auch bei hitzigen Debatten das zu unterlassen."

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa