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Gesuch ans Verteidigungsministerium

Deutschland will alte Panzer aus der Schweiz zurückkaufen

  • Veröffentlicht: 03.03.2023
  • 14:08 Uhr
  • Anne Funk
Deutschland will Leopard-2-Panzer aus der Schweiz zurückkaufen.
Deutschland will Leopard-2-Panzer aus der Schweiz zurückkaufen.© Federico Gambarini/dpa

Um Ersatz für an die Ukraine gelieferte Panzer zu haben, hat Deutschland bei der Schweiz angefragt und um den Rückkauf von Leopard-2-Kampfpanzern gebeten. Doch dafür bedarf es einer Entscheidung des Parlaments.

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Deutschland will Leopard-2-Kampfpanzer aus den Beständen der Schweiz zurückkaufen. Die Panzer stammen aus den 1980er-Jahren, nun habe das Verteidigungsministerium in Bern ein entsprechendes Gesuch erhalten. Das bestätigte am Freitag (3. März) dessen Sprecher Renato Kalbermatten, nachdem zunächst die Zeitung "Blick" darüber berichtet hatte. Die Panzer sollen als Ersatz für das an die Ukraine gelieferte Kriegsgerät dienen. Um wie viele Panzer es sich dabei handelt, dazu machte das Schweizer Verteidigungsministerium keine Angaben. 

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Im Besitz der Schweiz befinden sich derzeit 230 Leopard-2-Kampfpanzer, davon stehen 134 im Dienst, 96 sind stillgelegt. "Außer Dienst" gestellt seien sie aber nicht, betonte Kalbermatten. Nur außer Dienst gestelltes Material könne verkauft werden. Das Parlament entscheide darüber, ob Material außer Dienst gestellt werde. 

Parlament muss entscheiden

Aus Sicht der Armee sei es "grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten", so die Aussage des Ministeriums. Voraussetzung sei allerdings, dass das Parlament sie außer Dienst stelle.

Dieses tagt aktuell in seiner Frühjahrssitzung - ob es eine kurzfristige Entscheidung darüber geben könnte, ist noch unklar. Ein solches Geschäft mit den Schweizer Leopard-Panzern wird vom Ständerat, also der kleineren Kammer des Parlaments, skeptisch beurteilt. Bereits Anfang Februar sprach sich die sicherheitspolitische Kommission mit acht zu zwei Stimmen gegen eine parlamentarische Initiative aus, nach der 30 der 96 stillgelegten Panzer der Schweizer Armee außer Dienst gestellt und an Deutschland zurückgegeben werden sollten. Das Argument dagegen war, dass die Panzer als strategische Reserve und Ersatzteillager gebracht würden, wie die Kommission mitteilte.

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  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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