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Newsticker zum Messerangriff in Solingen

Olaf Scholz zeigt sich in Solingen "wütend" und "zornig" -  Gespräch mit Merz über Migration geplant

  • News-Ticker
  • Aktualisiert: 26.08.2024
  • 16:08 Uhr
  • Max Strumberger

Ein Angreifer ist auf einem Jubiläumsfest der Stadt Solingen mit einem Messer auf Menschen losgegangen und hat drei von ihnen getötet. Die Entwicklungen im Überblick.

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Newsticker zum Anschlag in Solingen

 

Scholz und Merz wollen über Folgen von Solingen sprechen

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen nehmen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ihre Gespräche zur Migrationspolitik wieder auf.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte am Montag (26. August) in einem phoenix-Interview, Merz habe Scholz am Sonntag (25. August) erneut eine Zusammenarbeit bei dem Thema angeboten. Noch in dieser Woche sei ein Treffen der beiden geplant. Nach einem Bericht des "Handelsblatts" soll es bereits am Dienstag (27. August) stattfinden.

"Wir brauchen in der Migrationspolitik jetzt den großen Wurf, im Grunde genommen eine grundlegende Wende gegenüber der bisherigen Politik", sagte Frei. "Es ist die Frage, ob die politischen Verantwortungsträger dafür auch die notwendige Kraft aufbringen." Die "Parteien der demokratischen Mitte" müssten hier nun zusammenfinden.

Scholz und Merz hatten bereits im vergangenen Herbst vor einem Migrations-Gipfel von Bund und Ländern Gespräche zu dem Thema geführt. Mit dem anschließend von Scholz und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmenpaket zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen zeigte sich der CDU/CSU-Fraktionschef und CDU-Vorsitzende dann aber unzufrieden und erteilte einer weiteren Zusammenarbeit eine Absage.

Scholz habe es abgelehnt, eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Regierung und Union zur Steuerung der Zuwanderung einzusetzen. "Damit ist das Thema Deutschlandpakt zum Thema Migration aus meiner Sicht erledigt", sagte Merz Anfang November 2023.

 

Reaktionen aus der Politik

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Omid Nouripour zeigt Skepsis gegenüber Merz' Forderung.
Omid Nouripour zeigt Skepsis gegenüber Merz' Forderung.© Kay Nietfeld/dpa

Nouripour sieht Merz-Forderung skeptisch

Grünen-Chef Omid Nouripour sieht die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan skeptisch.

"Ich würde gerne von der CDU hören, wie sie das dann machen wollen in einem Grundrecht, was hochindividuell ist und auf das Schutzbedürfnis der Leute eingeht und nicht auf die Herkunft", sagte Nouripour nach Beratungen des Bundesvorstands.

Nouripour sagte zur Debatte um Folgen des Solingen-Anschlags, Maßnahmen müssten etwas bringen, wirksam und machbar sowie grundgesetzkonform sein. Auch die Innenpolitik brauche eine "Zeitenwende".

Es sei völlig klar, dass Personen, die in Deutschland Schutz suchten und schwere Strafdaten begingen, ihren Schutzstatus verlieren. "Mörder und Terroristen sind in diesem Land bei uns nicht willkommen." Der Terroranschlag von Solingen zeige erneut, wie ernst die Bedrohung des islamistischen Extremismus sei.

Der Staat müsse alles tun, um solche "Schandtaten" in Zukunft zu verhindern. Nouripour sagte, Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste bräuchten eine bessere Ausstattung und mehr Personal. Auch die Länder stünden hier in der Verantwortung. Zweitens müsse das Waffenrecht verschärft und die Verfügbarkeit von gefährlichen Messern verringert werden. Auch da brauche es Personal für die Kontrollen.

Zudem müssten Sicherheitsbehörden noch stärker ins Netz und relevante Online-Plattformen beobachten und beobachten können. Dafür brauche es rechtliche und technische Maßnahmen. Der Verfassungsschutz müsse in die Lage versetzt werden, auch Finanzströme zu erkennen, zu beobachten und diese dann trocken legen zu können.

Technische Veränderungen bräuchten auch neue Instrumente im Kasten der Sicherheitskräfte, so Nouripour. Diese Gespräche sollten "ergebnisoffen" geführt werden.

 

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Experte warnt vor "komplexer Bedrohungslage" in Deutschland

Der blutige Angriff in Solingen schlägt weiter hohe Wellen. Der Terrorismus-Experte Hans-Jakob Schindler warnt vor einer schwierigen Bedrohungslage in Deutschland und nennt dafür mehrere Gründe.

 

Das wird keinem von uns aus den Köpfen gehen.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine schnelle und harte Bestrafung des Attentäters von Solingen gefordert.

"Wir empfinden zutiefst, was für ein furchtbares Verbrechen das ist. Das bewegt uns alle, und das wird keinem von uns aus den Köpfen gehen", sagte er bei einem Besuch des Tatorts. "Das werden wir nicht vergessen." Er selbst sei "wütend" und "zornig".

 

Scholz: Waffenrecht wird schnell verschärft

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts in Aussicht gestellt.

"Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren", versicherte der SPD-Politiker bei einem Besuch in der nordrhein-westfälischen Stadt. Er sei sicher, dass ein Vorschlag der Bundesregierung von Bundestag und Bundesrat schnell verabschiedet werden könne.

 
Herbert Reul (CDU, von links nach rechts), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, und Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, legen Blumen an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab.
Herbert Reul (CDU, von links nach rechts), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Tim Kurzbach (SPD), Bürgermeister von Solingen, und Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, legen Blumen an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab.© Thomas Banneyer/dpa

Scholz legt weiße Rose nieder

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Tatort des Messerangriffs von Solingen eine weiße Rose niedergelegt. Das Gleiche taten der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne), NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD). Danach verharrten sie kurz mit gefalteten Händen. Anschließend gingen sie weiter zu einem Gespräch mit Einsatzkräften von Feuerwehr und Rettungsdiensten.

 
In der Nähe des Tatorts haben Menschen Blumen, Kerzen und auf Schildern selbstgemalte Botschaften niedergelegt.
In der Nähe des Tatorts haben Menschen Blumen, Kerzen und auf Schildern selbstgemalte Botschaften niedergelegt. © Thomas Banneyer/dpa

Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag beantragt

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen soll es noch diese Woche eine Sondersitzung im nordrhein-westfälischen Landtag geben.

Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben unabhängig voneinander entsprechende Anträge gestellt. Die SPD will, dass der Innen- und der Integrationsausschuss zusammen tagen. Die FDP wiederum hat eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.

Nun müssen die Vorsitzenden beider Gremien einen Termin finden - in Landtagskreisen geht man von Mitte der Woche aus.

Die SPD verweist in ihrem Antrag auf den Anschlag selbst sowie auf die Vorgeschichte des mutmaßlichen Täters, der "in einer Flüchtlingseinrichtung lebte und eigentlich ausreisepflichtig war."

Im FDP-Antrag heißt es, Innenminister Herbert Reul (CDU) solle über "aktuelle Erkenntnisse zu der Tat sowie über die Reaktionen der Landesregierung" berichten.

 
Hendrik Wüst (Mitte) begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) in Solingen.
Hendrik Wüst (Mitte) begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) in Solingen.© Henning Kaiser/dpa-Pool/dpa

Scholz in Solingen eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Scholz wurde am Morgen zunächst von Oberbürgermeister Tim Kurzbach am Rathaus von Solingen begrüßt. Vor Ort sind auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) sowie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).

Im Anschluss an ein Gespräch im Rathaus ist ein Gedenken an die Opfer am Ort des Anschlags im Stadtzentrum geplant. Scholz will außerdem mit Einsatzkräften sprechen.

Scholz hatte die Messerattacke als furchtbares Verbrechen bezeichnet. Es müsse mit der ganzen Härte des Gesetzes vorgegangen werden.

 
Kevin Kühnert weist Forderungen der CDU zurück.
Kevin Kühnert weist Forderungen der CDU zurück.© Carsten Koall/dpa

Kühnert weist CDU-Forderung nach Aufnahmestopp zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan als Folge des Anschlags von Solingen zurückgewiesen. Viele seiner Vorschläge gingen nicht, weil das Grundgesetz ihnen entgegenstehe, sagte Kühnert im ARD-"Morgenmagazin". Das gelte zum Beispiel für das individuelle Recht auf Asyl.

"Die Antwort kann doch nicht sein, dass wir Menschen, die selber vor Islamisten fliehen, weil sie von denen für ihre Lebensweise verfolgt werden, jetzt die Tür vor der Nase zuschlagen", sagte Kühnert. Man müsse sich jetzt anschauen, warum die Rückführung des mutmaßlichen Täters nach Bulgarien nicht geklappt habe. Bulgarien sei nach allem, was man wisse, bereit gewesen, ihn zurückzunehmen. "Zuständig sind für Abschiebungen in Deutschland die Länder, das wäre in diesem Fall Nordrhein-Westfalen gewesen." NRW müsse jetzt die Fakten auf den Tisch legen, warum nicht gehandelt worden sei.

Kühnert betonte, die Ampel arbeite bereits an Lösungen für die Abschiebung von Intensivstraftätern auch nach Syrien und Afghanistan. Sie komme auch beim Waffenrecht und bei Messerverboten voran. Jetzt müsse es verstärkt um das Problemfeld der Radikalisierung von Einzeltätern gehen. "Das ist der Bereich, wo wir nicht gut vorankommen im Moment", sagte der SPD-Generalsekretär. "Hier braucht es jetzt einen großen Wurf von Bund und Ländern gemeinsam."

 

IS veröffentlicht Video - Angeblich Täter von Solingen

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat zwei Tage nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen ein Video veröffentlicht, das den Täter zeigen soll. In dem etwa einminütigen Video ist ein vermummter, jung wirkender Mann zu sehen, der ein langes Messer in die Kamera hält. Er leistet dem Anführer des IS darin auf Arabisch einen Treueeid und bezeichnet diesen mit dem Ehrentitel "Emir". Schon am Samstag hatte der IS die Tat mit drei Todesopfern für sich reklamiert.

Der IS teilte über seine Propagandakanäle im Internet mit, vom Täter des Messerangriffs von Solingen Videos erhalten zu haben. Wann das Video aufgenommen wurde und ob es sich beim darin gezeigten Mann um den Täter handelt, konnte zunächst nicht überprüft werden.

Der Mann nennt sich in dem Video Samarkand A. - möglicherweise ein Kampfname - und sagt, er stamme aus Dair as-Saur im Osten Syriens, wo Zellen der Terrormiliz bis heute aktiv sind und Anschläge verüben.

Der Mann in dem IS-Video sagt, dass seine Attacke eine Vergeltung sei für die Tötung von Muslimen in Syrien, im Irak und in Bosnien. An seine Eltern gerichtet sagt er, sein Angriff sei auch ein Racheakt für die "Menschen in Palästina", die Massaker mit Unterstützung von "Zionisten" erleiden müssten - ein Verweis auf den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen.

 

Demonstrationen nach Anschlag in Solingen

Nach dem Anschlag in Solingen haben verschiedene Gruppierungen in der Innenstadt demonstriert. Insgesamt habe es drei verschiedene Versammlungen rund um die Innenstadt und den Tatort gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei. Nachdem zunächst alles friedlich verlaufen sei, hätten einige Teilnehmer einer Demonstration von linken Gruppierungen eine Polizeikette durchbrochen. Die Beamten seien dadurch genötigt gewesen, sich mit Schlagstöcken zu wehren.

Die Polizei sei mit entsprechenden Kräften vor Ort gewesen, um für Sicherheit zu sorgen. Wie viele Menschen sich insgesamt jeweils versammelten, war am Abend unklar. Bei einer Trauerkundgebung, zu der das von linken und bürgerlichen Organisationen getragene Bündnis "Wuppertal stellt sich quer" aufgerufen hatte, rechnete die Polizei im Vorfeld mit rund 100 bis 200 Teilnehmern. Zu einer Kundgebung der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, wurden laut Polizei 50 Teilnehmer angemeldet.

 

Reul: Tatwaffe von Solingen hatte Klinge von 15 Zentimetern

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) über neue Details der Ermittlungen gesprochen. Bei der Durchsuchung einer Asylunterkunft am Samstagabend sei unter anderem eine Halterung für ein Messer gefunden worden, sagte Reul der "Rheinischen Post". "Und da passte das von uns zuvor gefundene Messer genau rein." Das in der Nähe des Tatorts gefundene Messer habe eine Klinge von 15 Zentimetern und sei die einzige Tatwaffe.

Der tatverdächtige 26-jährige Syrer, der sich am Samstagabend der Polizei stellte, sei seit 2022 in NRW, zunächst in Paderborn und dann in Solingen. "Wir haben aber keine Vorerkenntnisse über ihn gehabt", schilderte Reul. Die Tat sei wohl nicht spontan gewesen. Nach Angaben des Innenministers hatte der Mann sich vor seiner Aufgabe "nicht weit von der Unterkunft" versteckt.

 

Mutmaßlicher Täter in U-Haft

Der Tatverdächtige im Fall des Solinger Messerangriffs mit drei Toten kommt in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe habe Haftbefehl unter anderem wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und wegen Mordes erlassen, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Mutmaßlicher Täter nach Anschlag in Solingen in U-Haft

 

Staatliche Hilfen für Opfer des Messeranschlags

Opfer des Messeranschlags von Solingen sollen staatliche Hilfe bekommen. "Die Bundesregierung wird für die Opfer dieser entsetzlichen Tat da sein", teilte der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Pascal Kober (FDP), in Berlin mit. "Wir werden versuchen zu helfen, wo immer es geht."

Kober und die Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Barbara Havliza (CDU), vermitteln den Angaben zufolge bei Bedarf psychosoziale, praktische und finanzielle Hilfen. Für Betroffene sei unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 – 0009546 zudem eine Hotline zur psychosozialen Beratung freigeschaltet.

 

Tatverdächtiger wird per Helikopter zum BGH nach Karlsruhe geflogen

Der mutmassliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zum Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshof gebracht.
Der mutmassliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zum Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshof gebracht.© Uli Deck/dpa

Nach der Messerattacke von Solingen mit drei Toten ist der Tatverdächtige in Solingen mit dem Auto abtransportiert worden, um mit einem Helikopter weiter nach Karlsruhe gebracht zu werden. Er soll dort einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vorgeführt werden.

Der Generalbundesanwalt hat den Fall an sich gezogen und ermittelt gegen den 26 Jahre alten Syrer wegen Mordes und des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

 

Hunderte bei Trauergottesdienst in Solingen

Hunderte Menschen sind zu einem Trauergottesdienst zusammengekommen.
Hunderte Menschen sind zu einem Trauergottesdienst zusammengekommen. © Thomas Banneyer/dpa

Nach dem Messerangriff mit drei Toten sind in Solingen Hunderte Menschen in einer Kirche in Sichtweite des Tatorts zu einem Trauergottesdienst zusammengekommen. Der Andrang war groß - Helfer schoben zeitweise zusätzliche Stühle in den Kirchenraum. "Wir spüren in diesen Tagen unsere Hilflosigkeit und unsere Ohnmacht", sagte Pfarrerin Friederike Höroldt. "Wir suchen aber Gemeinschaft. Wir suchen Beistand. Und deswegen kommen wir hier zusammen."

 

Alle Verletzten außer Lebensgefahr

Die schwer verletzten Opfer sind nach der Messerattacke in Solingen auf dem Wege der Besserung. "Alle vier noch stationär behandelten Patienten sind über den Berg", sagte der medizinische Geschäftsführer und ärztlicher Direktor am städtischen Klinikum Solingen, Thomas Standl, dem Fernsehsender Welt TV. Weitere Verletzte seien am Freitagabend in Krankenhäuser nach Wuppertal und Remscheid gebracht worden.

 

Tatverdächtiger sollte bereits 2023 abgeschoben werden

Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen sollte eigentlich im vergangenen Jahr nach Bulgarien abgeschoben werden. Zuvor war demnach sein Asylantrag abgelehnt worden. Gemäß des sogenannten Dubliner Übereinkommens ist das Land, das zuerst von Asylbewerber:innen betreten wird, für das Asylverfahren zuständig. Der Deutschen Presse-Agentur wurden diese Angaben bestätigt.

Demnach war der gebürtige Syrer über Bulgarien in die Europäische Union eingereist. Da er allerdings in Deutschland untergetaucht sei, sei die Abschiebung vorerst hinfällig gewesen und der Syrer nach Solingen überstellt worden, schrieb die "Welt".

 

Tatort in Solinger Innenstadt bleibt abgesperrt

Auch zwei Tage nach der Messerattacke mit drei Toten in Solingen bleibt der Tatort in der Innenstadt weiträumig abgesperrt. Der Bereich war am Sonntagmorgen mit Gittern blockiert, mehrere Einsatzwagen der Polizei waren vor Ort, wie ein dpa-Reporter berichtete.

 

Tatverdächtiger soll IS-Mitglied sein

Nach der Messerattacke von Solingen mit drei Toten ermittelt die Bundesanwaltschaft auch wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegen den Tatverdächtigen. Das teilte eine Sprecherin der obersten deutschen Anklagebehörde der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe mit.

 

Mutmaßlicher Attentäter stammt aus Syrien

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen haben die Ermittlungsbehörden erste Details zu dem festgenommenen Verdächtigen bekanntgegeben. Demnach soll es sich um einen 26-jährigen Syrer handeln, wie eine Sprecherin der Polizei Düsseldorf am Sonntagmorgen der Nachrichtenagentur Reuters sagte. Dieser habe sich selbst bei den Ermittlungsbehörden gestellt und angegeben, für den Anschlag verantwortlich zu sein, hieß es zuvor in einer gemeinsamen Pressemeldung der Generalstaatsanwaltschaft und der Polizei Düsseldorf. Er sei vorläufig festgenommen worden. "Die Tatbeteiligung dieser Person wird derzeit intensiv geprüft", hieß es.

 

Reul: Verdächtiger festgenommen

Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Messerangriff von Solingen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das gab Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) in den ARD-"Tagesthemen" bekannt und sprach von einem "wirklich Verdächtigen", den man den ganzen Tag gesucht habe.

 

Festnahme nach Messerangriff in Solingen

Im Zusammenhang mit dem Messerangriff von Solingen hat die Polizei eine Person in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt festgenommen. Tatzusammenhänge würden nun geprüft, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Personalien könne er noch nichts sagen.

Zuvor hatte die Polizei die Flüchtlingsunterkunft im früheren Finanzamt von Solingen mit starken Kräften gestürmt "Wir haben Hinweise erhalten, und aufgrund dessen führen wir gerade polizeiliche Maßnahmen durch", sagte ein Polizeisprecher. Auch ein Spezialeinsatzkommando sei im Einsatz. Der Bereich werde von einer Hundertschaft abgesperrt.

 

Islamischer Staat erklärt für Solinger Messerangriff verantwortlich zu sein

Die Extremistenorganisation Islamischer Staat erklärt, für den Messerangriff in Solingen verantwortlich zu sein. Das geht aus einer Stellungnahme der Organisation vom Samstag hervor.

 

Hunderte trauern bei Andacht in Solingen

In der Solinger Fußgängerzone hat es am Abend eine Andacht gegeben, an der Hunderte um die Opfer trauernde Menschen teilgenommen haben. Viele kamen mit Blumen und Kerzen. Der Solinger Stadtdechant Michael Mohr sagte: "Die Stadt ist heute eine andere als sie gestern war". Viele Menschen hätten am Ort des Anschlags Vereinsschals, Kuscheltiere, Briefe und andere Botschaften der Verbundenheit niedergelegt.

"Worte zu finden, ist fast unmöglich - Gesten zeigen nicht", sagte Mohr. Die evangelische Superintendentin Ilka Werner hob ebenfalls die Trost spendende Gemeinschaft hervor. "Wie gut, dass Ihr da seid", sagte sie. Auf dem Platz standen mehrere mit lila Westen gekennzeichnete Seelsorger bereit. Die Andacht war begleitet von ruhiger Musik. Die Spitzenpolitiker von Bund und Land hatten nach einem Statement vor dem Solinger Rathaus erklärt, sie würden nicht mehr an den Tatort gehen, um die Ermittlungen nicht zu stören.

 

Solinger OB: "Der Schmerz ist unendlich groß"

Nach dem Messerangriff mit Toten und etlichen Verletzten in Solingen hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) von einem "unendlichen" Schmerz gesprochen. "Wir in Solingen sind tief betroffen, unsere Stadt ist voller Trauer. In dieser Trauer nicht alleine zu sein, ist aber ein gutes Zeichen", sagte Kurzbach. Er wolle neben den Einsatzkräften auch vielen Menschen aus NRW, aus ganz Deutschland und aus dem Ausland für ihre Beileidsbekundungen danken. Auch weltweite Beileidsbekundungen erreichten ihn.

"Der Schmerz ist unendlich groß. Aber zu wissen, Du bist nicht alleine damit, das hilft", betonte er. Der Polizei wünsche er einen schnellen und guten Ermittlungserfolg, dass der, der diesen großen Schmerz über Menschen gebracht habe, seine gerechte Strafe erfahre.

"Diese Stadt hat schon so manche schwere Prüfung über sich ergehen lassen müssen", unterstrich Kurzbach. Er vertraue darauf; "dass wir in der Trauer zusammenstehen, dass wir denen helfen, die verletzt und verwundet sind und niemanden alleine lassen, der um einen anderen trauert", fügte der Kommunalpolitiker unmittelbar vor einer Andacht hinzu.

 

"Monster": Kampl geschockt von Anschlag in Heimat Solingen

RB Leipzigs Bundesliga-Profi Kevin Kampl ist nach dem Messer-Anschlag in seiner Heimatstadt Solingen geschockt. "Ich habe beschissen geschlafen und kaum ein Auge zu bekommen", sagte der 33-Jährige. Am Freitagabend lag Kampl bereits im Bett, als er die Nachrichten von dem Angriff mit drei Toten bekam.

"Da macht man sich natürlich extreme Sorgen und da ist man natürlich erstmal baff, dass sowas in deiner Heimatstadt passiert, dass es dann auch Tote gibt und so viele Schwerverletzte. Ich bete für die Leute, die jetzt noch in ihrem Leben kämpfen", sagte Kampl am Samstag.

 

FDP: Nach Messer-Anschlag Beratungen über Waffenrecht

Nach dem Messer-Attentat von Solingen kündigt Bundesjustizminister Marco Buschmann Beratungen über das Waffenrecht für Messer an. "Wir werden nun in der Bundesregierung darüber beraten, wie wir den Kampf gegen diese Art der Messer-Kriminalität weiter voranbringen", sagte der FDP-Politiker der "Bild am Sonntag". Bislang hat die FDP die Vorschläge von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu schärferen Verboten abgelehnt. Die SPD verlangt eine deutliche Verschärfung der Gesetze.

"Dieser wahrscheinliche Terrorangriff zeigt: Deutschland hat ein Problem mit Messergewalt", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Bild am Sonntag". Er fordert ein nahezu komplettes Messerverbot auf Straßen: "Für mich gibt es keinen Grund, warum Menschen Stichwaffen im Alltag mit sich führen. Es müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit Messer von Deutschlands Straßen und Plätzen verschwinden."

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Blatt, "wir müssen endlich bei den Messerverboten vorankommen". Es könne nicht sein, dass hier die FDP seit Monaten sämtliche Ansätze blockiere. Wiese plädiert für mehr Messerverbotszonen, die Ausweitung des Trageverbots für straffällig gewordene Personen, ein Messerverbot in Bus und Bahn und eine rasche Strafverfolgung bei Verstößen. Radikalisierte Einzeltäter stellen laut Wiese derzeit die größte Gefahr dar. "Deshalb müssen unsere Sicherheitsdienste mehr Befugnisse haben, um solche Täter frühzeitig zu entdecken." Das gelte besonders fürs Internet.

 

Reul: Nicht über Hintergründe der Tat spekulieren

Angesichts zahlreicher Spekulationen über mögliche Hintergründe des Messerangriffs von Solingen in den sozialen Netzwerken und den Medien hat NRW-Innenminister Herbert Reul zur Zurückhaltung gemahnt. Er habe "eine große Bitte", sagte der CDU-Politiker in Solingen.

"Dass Sie denen, die jetzt die Arbeit machen müssen - der Täter muss gefunden werden -, dass Sie denen auch die Zeit und die Ruhe lassen und wir alle uns ein bisschen zurücknehmen, einschließlich meiner Person, zu spekulieren, was könnte sein, was wäre, was ist halb richtig, was ist dreiviertel richtig. Das ist viel zu früh." Die Polizei benötige jetzt Zeit.

 

Wüst nennt Messerattacke in Solingen "Akt des Terrors"

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Messerattacke in Solingen als Terrorakt bezeichnet. "Dieser Anschlag hat unser Land ins Herz getroffen, dieser Anschlag sollte Terror verbreiten", sage der Regierungschef bei einem Besuch in Solingen. "Das ist ein Akt des Terrors, ein Akt des Terrors gegen die Sicherheit und Freiheit unseres Landes und auch gegen die Art, wie wir hier leben", erklärte er.

Dieser Anschlag hat unser Land ins Herz getroffen, dieser Anschlag sollte Terror verbreiten.

NRW-Ministerpräsident, Hendrik Wüst

Nordrhein-Westfalen wanke nicht. "Wir werden uns nicht erschüttern lassen von Terror und Hass. Wir werden unsere Art zu leben verteidigen", betonte er. Wüst erklärte eingangs aber auch: "Wir wissen noch nicht alles, wir wissen noch nicht vieles."

 

Faeser: Nach furchtbarem Anschlag zusammenstehen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen an die Menschen appelliert, zusammenzustehen. "Wir lassen uns in solchen Zeiten nicht spalten, sondern stehen zusammen und lassen es auch nicht zu, dass ein solch' furchtbarer Anschlag die Gesellschaft spaltet", sagte die SPD-Politikerin bei einem Besuch in Solingen. Die Gesellschaft müsse gerade in solch schweren Stunden zusammenstehen. Von jenen, die jetzt Hass säen wollten, dürfe man sich nicht beeindrucken lassen, betonte Faeser. Sie sicherte dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Solingen die Hilfe der Bundesbehörden zu.

 

Ermittler schließen Terror-Motiv in Solingen nicht aus

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen schließt die Staatsanwaltschaft einen terroristischen Hintergrund nicht aus. Noch sei der Täter nicht ermittelt, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Markus Caspers bei einer Pressekonferenz in Wuppertal. "Eine Motivlage konnten wir bisher auch nicht erkennen, wir gehen aber nach den Gesamtumständen davon aus, dass der Anfangsverdacht einer terroristisch motivierten Tat nicht ausgeschlossen werden kann."

Die Polizei geht bisher von einem Einzeltäter aus. Bereits festgenommen wurde ein 15 Jahre alter Jugendlicher, den die Polizei aber nicht für den Täter hält. Nach Zeugenaussagen solle eine bisher nicht bekannte Person kurz vor der Tat mit dem Jugendlichen über Absichten gesprochen haben, die zur Tatausführung passen würden, sagte Caspers. Ob diese Person der Täter sei, wisse man nicht.

 

:newstime berichtet vor Ort in Solingen

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Polizei informiert bei Pressekonferenz über den aktuellen Ermittlungsstand

 

GdP appelliert - Keine Gerüchte verbreiten

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor Spekulationen. "Ich appelliere an alle, besonders an die Nutzer in den sozialen Medien, darauf zu verzichten, Gerüchte zu verbreiten", sagt der NRW-Chef der GdP, Michael Mertens, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Ich sehe mit Sorge, dass derzeit Spekulationen über die sozialen Netzwerke verbreitet werden." Es gebe bislang keine konkreten Erkenntnisse zum Täter, betonte Mertens weiter. "Die Personenbeschreibungen der Zeugen sind in Teilen widersprüchlich." Das sei nicht verwunderlich, da die Menschen unter dem Schock des Erlebten stünden. Die Polizei müsse jetzt ungestört ihre Arbeit machen können.

 

Polizei berichtet von einer Festnahme

Die Polizei in Düsseldorf meldet sich mit einer weiteren Mitteilung: "Im Rahmen der Fahndung konnte eine Person festgenommen werden, bei der geprüft wird, ob es möglicherweise Tatzusammenhänge gibt." Parallel liefen diverse Maßnahmen wie Durchsuchungen an verschiedenen Orten. "Die Ermittlungs- und Fahndungsmaßnahmen nach möglichen weiteren Tätern und Tathintergründen laufen auf Hochtouren", heißt es in der Mitteilung.

 

Pressekonferenz zu Solingen - Faeser vor Ort erwartet

Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen wollen die Polizei Düsseldorf sowie die Generalstaatsanwaltschaft der Landeshauptstadt über den Stand der Ermittlungen und den Polizeieinsatz informieren. An der für 15.00 Uhr angekündigten Pressekonferenz in Wuppertal soll außerdem Wuppertals Polizeipräsident Markus Röhrl teilnehmen, wie die Düsseldorfer Polizei mitteilte.

Um 17.00 Uhr werden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und Landesinnenminister Herbert Reul (beide CDU) am Tatort in Solingen erwartet.

 

Habeck: Gewalt gegen feiernde Menschen verdammenswert

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und andere Politiker verurteilen die tödliche Messerattacke auf dem Stadtfest in Solingen scharf. "Gewalt gegen Menschen, die einfach nur glücklich feiern wollten, ist verdammenswert", erklärte der Vizekanzler in Berlin. Den Angehörigen der Todesopfer wünschte er Kraft und Trost, den Verletzten gute Besserung. "Es ist gut, dass die Polizei jetzt alles daran setzt, den Täter so schnell wie möglich zu finden", ergänzte er.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zeigte sich ebenfalls erschüttert. Ihre Gedanken seien bei den Familien und Freunden der Opfer, schrieb sie auf X. "Mein Dank gilt den Sicherheitskräften, die unter Hochdruck nach dem Täter fahnden."

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nannte die Attacke in Solingen entsetzlich und schockierend. "Nach diesem feigen Anschlag sind meine Gedanken bei den Angehörigen der Opfer. Ich bete für alle, die noch um ihr Leben kämpfen", erklärte er in Berlin.

 

Steinmeier nach Solingen: Gemeinsam gegen Hass und Gewalt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich erschüttert über die tödliche Messerattacke von Solingen - und ruft zum gemeinsamen Eintreten gegen Hass und Gewalt auf. "Der Täter muss zur Rechenschaft gezogen werden. Stehen wir zusammen - gegen Hass und Gewalt", erklärte das Staatsoberhaupt nach einem Telefonat mit dem Oberbürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach, in Berlin.

"Die schreckliche Tat von Solingen erschüttert mich, sie erschüttert unser Land", erklärte Steinmeier. "Wir trauern um die Toten und bangen um die Verletzten, denen ich von Herzen Kraft und baldige Genesung wünsche." Seine Gedanken seien bei den Angehörigen der Opfer, sein Dank gelte allen Polizisten und Rettungskräften.

 

Festnahme im Fall Solingen - Mann soll nicht der Täter sein

Im Fall der tödlichen Messerattacke in Solingen ist nach dpa-Informationen ein Mann festgenommen worden, bei dem es sich nach ersten Ermittlungen allerdings nicht um den Täter handeln soll. Nach weiteren dpa-Informationen soll die Beschreibung des Täters durch Zeugen vor Ort nicht mit dem Festgenommenen übereinstimmen. Der Mann sei am frühen Samstagmorgen festgenommen worden und sitze in Gewahrsam, hieß es aus Polizeikreisen. 

 
Kanzler Olaf Scholz fordert harte Strafe nach Messerangriff.
Kanzler Olaf Scholz fordert harte Strafe nach Messerangriff.© Kay Nietfeld/dpa

Scholz fordert harte Strafe nach Messerangriff

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der tödlichen Messerattacke in Solingen eine harte Strafe für den Täter gefordert und der Stadt Hilfe zugesagt. "Wir dürfen so etwas in unserer Gesellschaft nicht akzeptieren und uns niemals damit abfinden. Mit der ganzen Härte des Gesetzes muss hier vorgegangen werden", sagte der SPD-Politiker bei einem Termin im brandenburgischen Stahnsdorf. "Jetzt muss alles getan werden, damit Recht und Gesetz durchgesetzt werden können und der Täter hart bestraft wird."

Der Kanzler bezeichnete die Attacke in Solingen als "furchtbares Verbrechen". "Wir werden auch der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt mit allem, was uns zur Verfügung steht, helfen", sagte Scholz. "Wir bangen mit denjenigen, die verletzt sind, dass ihr Leben gerettet werden kann, und sind mit den Angehörigen all der Verletzten und Getöteten und mit der ganzen Stadt."

 

Polizei: Menschen in Solingen sollen weiter vorsichtig sein

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen mahnt die Polizei die Bevölkerung der Stadt weiter zur Vorsicht. "Menschen im Innenstadtbereich sollen vorsichtig sein", sagte ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei mit Blick auf den noch flüchtigen Täter. "Wer eine verdächtige Person sieht, soll sofort den Notruf 110 wählen und diese nicht ansprechen."

Bei der Messerattacke am Freitagabend waren nach Polizeiangaben drei Menschen getötet und acht verletzt worden.

 

Scholz äußert sich bestürzt über Messerangriff in Solingen

BundeskanzlerOlaf Scholz hat sich betroffen über den tödlichen Messerangriff in Solingen geäußert. "Der Anschlag in Solingen ist ein schreckliches Ereignis, das mich sehr bestürzt", erklärte der SPD-Politiker auf der Plattform X.

Ein Attentäter habe mehrere Menschen brutal getötet, schrieb er nach einem Telefonat mit Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach. "Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite der Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung", erklärte der Kanzler und ergänzte: "Der Täter muss rasch gefasst und mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden."

 
Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt hat es mehrere Todesopfer und Verletzte gegeben.
Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt hat es mehrere Todesopfer und Verletzte gegeben.© Christoph Reichwein/dpa

Polizei geht von Einzeltäter aus

Die Polizei hat derzeit keine Hinweise darauf, dass an der Messerattacke in der Stadt Solingen mit drei Toten mehrere Täter beteiligt waren. "Wir gehen im Augenblick davon aus, dass es sich um eine Person handelt", sagte Polizeisprecher Alexander Kresta. Alle Zeugenaussagen, die die Polizei bislang aufnehmen konnte, wiesen darauf hin. "Von weiteren Personen ist uns nichts bekannt."

 

Stadt Solingen bricht Jubiläumsfeier komplett ab

Nach dem Anschlag mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten hat die Stadt Solingen das Fest zum 650. Stadtjubiläum komplett beendet. Auch die für diesen Samstag und Sonntag geplanten Programmpunkte werden abgesagt, wie die Stadt in der Nacht zum Samstag mitteilte. Ein Angreifer hatte am Freitagabend auf dem "Festival der Vielfalt" in der Innenstadt auf Menschen eingestochen. Laut Polizei ist er immer noch auf der Flucht.

 

Wüst zu Solingen: Akt sinnloser und brutaler Gewalt

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Anschlag in Solingen als "Akt brutalster und sinnloser Gewalt" bezeichnet. Die Tat habe "unser Land ins Herz getroffen", schrieb er auf der Plattform X.

Nordrhein-Westfalen sei in Erschütterung und Trauer vereint. "In diesen dunklen Stunden sind die Menschen unseres Landes und darüber hinaus mit ihren Herzen und Gedanken in Solingen", schrieb der CDU-Politiker weiter. Und: "Ein großer Dank gilt den vielen Rettungskräften und unserer Polizei, die in diesen Minuten um Menschenleben kämpfen." Bei dem Anschlag gab es Tote und Schwerverletzte.

 

Täter ist auf der Flucht

Nach der Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen mit drei Toten und vier Schwerverletzten ist der Täter weiter auf der Flucht. "Wir haben derzeit keinen Hinweis auf seinen Aufenthaltsort", sagte ein Polizeisprecher. Zum Aussehen des flüchtigen Verdächtigen gebe es keine gesicherten Informationen.

Wer Verdächtiges beobachte, solle nicht eigeninitiativ handeln, sondern den Notruf 110 wählen. Die Polizei in Wuppertal rief via Facebook dazu auf, die Solinger Innenstadt zu meiden.

 
Polizisten stehen am frühen Morgen an einer Absperrung in der Innenstadt. Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt hat es mehrere Todesopfer und Verletzte gegeben.
Polizisten stehen am frühen Morgen an einer Absperrung in der Innenstadt. Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt hat es mehrere Todesopfer und Verletzte gegeben.© Federico Gambarini/dpa

Drei Tote bei Messerangriff auf Solinger Stadtfest

Ein Angreifer hat am Freitagabend auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet. Vier weitere Menschen wurden laut Polizei schwer verletzt. Der Täter sei flüchtig, sagte eine Polizeisprecherin kurz nach Mitternacht in Düsseldorf. Aus Polizeikreisen hieß es, der Fall werde nicht mehr als Amoklage eingestuft, sondern als Anschlag. Der Täter sei gezielt vorgegangen.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Nachrichtenagentur Reuters
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