Palästina: Darum ist das Gebiet im Nahen Osten so umkämpft

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Das ist Palästina

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) rief 1988 den Staat Palästina aus. Er sollte den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem beinhalten. Die Ausrufung war vor allem ein symbolischer Akt.

Etwa fünf Millionen Menschen leben auf dem beanspruchten Gebiet des Staates Palästina. Weitere etwa sechs Millionen Palästinenser:innen sind beim UN-Hilfswerk UNRWA als Flüchtlinge registriert.

Palästinensische Flüchtlinge leben neben dem Gazastreifen und dem Westjordanland in Nachbarländern Israels, vor allem im Libanon, Syrien und Jordanien. Dort haben sie teilweise weniger Rechte als die übrige Bevölkerung. Offiziell gelten als palästinensische Flüchtlinge Menschen, die zwischen 1. Juni 1946 und 15. Mai 1948 in Palästina gelebt haben und durch den Konflikt ihre Heimat verloren haben, sowie ihre Nachkommen.

Seit 2012 hat Palästina einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. 138 von 193 UN-Mitgliedsstaaten stimmten damals dieser Aufwertung des völkerrechtlichen Status zu - Deutschland enthielt sich. Die Zahl der zustimmenden Staaten beziehungsweise der Länder, die die Aufwertung ablehnen, hat vor allem eine symbolische Bedeutung. Mit dem Beobachterstatus hat Palästina etwas mehr Rechte bei den Vereinten Nationen, aber noch nicht so viele wie ein voll anerkannter Staat.

Lage im Nahen Osten: Israel und die Nachbarländer

Palästina umfasste das Gebiet auf dem heute Israel, Jordanien sowie Teile des Libanons und Syriens liegen. Im UN-Teilungsplan von 1947 wurden das Gebiet in einen arabischen und jüdischen Teil aufgeteilt. Die Karte unten zeigt die aktuelle Aufteilung des Gebiets.

Warum manche Staaten Palästina anerkennen und andere nicht

138 Staaten (von 193 UN-Mitgliedern) erkennen den Staat Palästina offiziell an. Deutschland, Österreich sowie weitere EU-Staaten lehnen eine Anerkennung ab. Die Bundesregierung will den palästinensischen Staat nicht gegen den Willen Israels anerkennen. Allerdings unterhält Deutschland diplomatische Beziehungen zu der Palästinensischen Autonomiebehörde.

So ist der Staat Palästina politisch aufgebaut

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist die einzige anerkannte Vertreterin des palästinensischen Volkes. Ihre stärkste Fraktion ist die Fatah, die sich seit 1993 vom Terrorismus abgewendet hat. Sie regiert im Westjordanland und in Ostjerusalem, im Gazastreifen dagegen die zweitgrößte Palästinenserorganisation Hamas. Diese wird von vielen westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft.

Mahmud Abbas wurde 2005 zum Palästinenserpräsidenten gewählt. Zwar ist seine Amtszeit inzwischen abgelaufen - aber da es keine Wahlen seitdem gab, regiert er weiterhin.

Bei der Parlamentswahl 2006 im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem gewann die Hamas - auch für das Parlament gab es seitdem keine neuen Wahlen. Nach einem blutigen Machtkampf zwischen Hamas und Fatah kontrolliert die Hamas seitdem den Gazastreifen, während die Fatah das Westjordanland und Ost-Jerusalem regiert.

Die Geschichte Palästinas

In mehreren Jahrhunderten bis 1918 umfasste Palästina das heutige Gebiet Israels, Jordaniens sowie Teile des Libanon und Syriens. Mit dem Ende des Ersten Weltkriegs übernahm Großbritannien 1918 Palästina als Mandatsgebiet. Bis 1945 kamen infolge der Verfolgung in Europa immer mehr Jüdinnen und Juden in die Region.

Das britische Mandat für Palästina endete 1948. Ein UN-Teilungsplan von 1947 sah vor, dass das Gebiet Palästinas in einen arabischen und einen jüdischen Staat aufgeteilt wird. Die Bevölkerung des Gebietes - überwiegend Palästinenser:innen - wurde nicht gefragt. Arabische Nachbarstaaten lehnten den Plan ab.

Nach der Ausrufung des Staates Israel durch David Ben-Gurion im Jahr 1948 griffen die Nachbarländer Jordanien, Irak, Libanon, Ägypten und Syrien Israel an. Mit diesem ersten Unabhängigkeitskrieg verteidigte Israel seine Gebiete - und konnte Gebiete übernehmen, die eigentlich laut Teilungsplan den Palästinensern zugesprochen worden waren.

Etwa 700.000 Palästinenser:innen flohen nach dem ersten israelischen Unabhängigkeitskrieg 1949 in arabische Nachbarländer wie Jordanien, Syrien und den Libanon. Dort leben sie teilweise bis heute in Flüchtlingslagern. Bei Palästinenser:innen wird der israelische Unabhängigkeitskrieg auch "Nakba" (Arabisch für "Katastrophe" oder "Unglück") genannt.

Mit Unterstützung der Arabischen Liga gründete sich 1964 die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Fünf Jahre später wurde Jassir Arafat PLO-Vorsitzender.

1967 kam Israel im Sechs-Tage-Krieg Ägypten einem Angriff zuvor. Damals eroberte Israel unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen.

Bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde die PLO 1974 als einzige rechtmäßige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt und bekam einen Beobachterstatus.

Mit dem symbolischen Akt der Ausrufung des Palästinensischen Staates untermauerte die PLO 1988 ihr Ziel, auf den Gebieten des Westjordanlands, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem einen eigenen Staat aufzubauen.

In den Osloer Friedensverträgen von 1993 erreichten die Palästinenser eine Teilautonomie für den Gazastreifen und das Westjordanland. Die PLO erkennt das Existenzrecht Israels an. Im Gegenzug akzeptiert Israel die Palästinensische Befreiungsorganisation als Vertreterin der Palästinenser:innen.

Weil viele Israelis das Oslo-Abkommen ablehnten, wurden weitere Teile des Westjordanlands nicht wie in den Osloer Friedensverträgen vorgesehen an die PLO übergeben. Der israelische Siedlungsbau, Anschläge von Palästinensern sowie der darauf folgende Bau einer Mauer durch Israel um das Westjordanland verhinderten letztlich die vollständige Umsetzung eines palästinensischen Staates. Denn die PLO konnte damit nicht wie für einen Staat notwendig komplette Kontrolle über das Westjordanland ausüben.

Die Palästinensische Autonomiebehörde kümmerte sich seit 1994 - als Reaktion auf die Teilautonomie - zumindest formell um die Erfüllung staatlicher Aufgaben für die Bevölkerung des Gazastreifens und des Westjordanlandes. Zu ihren Aufgaben zählen unter anderem der Aufbau des Schulsystems sowie die Verwaltung von Dokumenten wie Pässen und Geburtsurkunden.

1996 wurde Arafat zum Palästinenserpräsidenten gewählt.

Seit 2000 verschlechterten sich die Beziehungen zwischen PLO und Israel wieder. Immer wieder kam es zu gegenseitigen Angriffen, unter anderem mit der zweiten Intifada. Mit Intifada sind palästinensische Aufstände gegen Israel gemeint.

Mit dem 2012 vergebenen Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat hat Palästina innerhalb der UN gleiche Rechte wie etwa der Vatikan. Die Mitspracherechte bei der Generalversammlung und im Sicherheitsrat stiegen an. Damit hatte Palästina nochmal mehr erreicht als 1974, als die PLO als einzig rechtmäßige Vertreterin der Palästinenser:innen von der UN anerkannt wurde.

Die historische Bedeutung von Palästina für verschiedene Religionen

Vor allem die Stadt Jerusalem hat für Muslime, Christen und Juden eine besondere religiöse Bedeutung. Das erhöht vor allem aufseiten der Juden und Muslime die Wichtigkeit des Gebietes Palästina sowie den Zugang zu den dort gelegenen religiösen Stätten.

Laut dem Koran soll der Prophet Mohammed von Jerusalem aus in den Himmel aufgestiegen sein. Der Felsen, über dem der Felsendom steht, soll den Fußabdruck des Propheten zeigen.

Für Christ:innen ist Jerusalem ein Pilgerort, weil Jesus hier gestorben und auferstanden sein soll. Zur Grabeskirche in der Altstadt Jerusalems pilgern viele Christ:innen.

Jerusalem gilt für alle Jüdinnen und Juden als Sehnsuchtsort - hier soll sich der Tempel befunden haben, der von Gott zu seinem Wohnsitz auf Erden bestimmt worden war. Vor allem die Klagemauer und der Tempelberg sind für Jüdinnen und Juden von hoher Bedeutung.