Schweden wird neues NATO-Mitglied: Was macht die Organisation eigentlich?
- Veröffentlicht: 11.07.2023
- 16:59 Uhr
- Galileo
Seit Beginn des Ukraine-Krieges spielt die NATO wieder eine wichtige Rolle. Mit Finnland wuchs sie auf 31 Mitgliedsstaaten an, jetzt bekam auch Schweden grünes Licht. Was bringt der Beitritt zu dem globalen Verteidigungs-Bündnis? Und wie beteiligt sich Deutschland? Wir erklären es dir.
NATO: Gründung und Aufgaben
NATO steht für "North Atlantic Treaty Organization" (auf Deutsch: Nordatlantik-Pakt). Gegründet wurde das Militär-Bündnis 1949, als der Kalte Krieg zwischen dem Westen (vor allem der USA) und der Sowjetunion begann.
Aktuell hat die NATO 31 Mitglieder. Deutschland trat 1955 bei. Nach Finnland wird Schweden das neueste NATO-Mitglied werden. Der Beitritt wurde lange Zeit von der Türkei und Ungarn blockiert, am 10. Juli haben die beiden Staaten ihre Zustimmung gegeben.
Die NATO-Länder verpflichteten sich dazu, gemeinsam den Frieden in der westlichen Welt zu verteidigen. Zudem garantieren sie sich gegenseitig Sicherheit. Sollte also ein Mitglied angegriffen werden, müssen es die anderen militärisch unterstützen.
Einige ehemalige Ostblock-Staaten wie Tschechien, Ungarn, Polen oder Lettland sind dem Bündnis mittlerweile beigetreten. Auch die Ukraine hofft seit Langem auf eine Mitgliedschaft - Russland sieht sich dadurch jedoch direkt bedroht und warnt die NATO vor einer weiteren Ost-Erweiterung.
Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine hat die NATO ihre Truppen in Alarmbereitschaft versetzt und ihre Verteidigungs-Pläne aktiviert. Außerdem stockt sie ihre Einheiten vor allem an der Ost-Flanke auf.
Schweden wird neues NATO-Mitglied: Was macht die Organisation eigentlich?
Update, 11. Juli 2023: Die Türkei und Ungarn haben ihren Widerstand gegen einen NATO-Beitritt Schwedens aufgegeben. Mit ihrer Zustimmung wird Schweden zeitnah das 32. Bündnis-Mitglied werden.
Update, 11. Juli 2023: Die Türkei und Ungarn haben ihren Widerstand gegen einen NATO-Beitritt Schwedens aufgegeben. Mit ihrer Zustimmung wird Schweden zeitnah das 32. Bündnis-Mitglied werden.
Warum die NATO jetzt an Bedeutung und Mitgliedern gewinnt
Am 24. Februar 2022 hat Russland seinen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Um die Sicherheit der östlichen NATO-Länder wie beispielsweise Polen oder Litauen zu erhöhen, hat die NATO ihre Verteidigungs-Pläne für Osteuropa aktiviert und unter anderem ihre an der Ostflanke stationierten Militär-Einheiten verstärkt.
Auf einem Gipfel-Treffen im Juni 2022 beschlossen die Vertreter:innen der Mitglieds-Staaten außerdem, ihre "schnelle Eingreif-Truppe" (Quick Reaction Force, QRF) von rund 40.000 auf mehr als 300.000 Soldat:innen zu erweitern. 15.000 von ihnen will Deutschland stellen.
Warum greift die NATO nicht mit Truppen in der Ukraine ein?
Die Ukraine wurde trotz Bemühungen nie offiziell in die NATO aufgenommen und kann von dem Bündnis deshalb keine direkte militärische Hilfe fordern.
Die NATO selbst will verhindern, dass ihre Mitgliedstaaten in den Krieg hineingezogen werden - das würde einem Weltkrieg gleichkommen. Sie wird nur dann aktiv werden, wenn Russland ein ihr zugehöriges Land angreift.
1997 schlossen die NATO und die Ukraine eine militärische Partnerschaft. Sie dient den NATO-Staaten nun als Basis dafür, dass sie sich auf die Seite der Ukraine stellt, deren Regierung humanitär, administrativ sowie finanziell hilft und sie mit militärischer Ausrüstung beliefert.
Schweden und Finnland als neue NATO-Mitglieder
Finnland und Schweden waren schon lange enge Partner der NATO, traten ihr aufgrund ihrer Neutralitäts-Politik aber nie offiziell bei.
Angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine sorgen sich die beiden EU-Länder um ihre eigene Sicherheit - Finnland teilt sich eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze und Schweden den Ostsee-Raum mit Russland. Finnland trat der NATO am 4. April 2023 bei.
Schwedens Eintritt wurde allerdings von der Türkei und Ungarn lange Zeit blockiert. Für einen Beitritt müssen alle 31 Bündnis-Staaten den Mitgliedschafts-Antrag unterzeichnen. In Deutschland ist dafür der Bundestag zuständig. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab der türkische Präsident Erdogan am 10. Juli 2023 dem Beitritt grünes Licht. Auch Ungarn gab daraufhin seine Zustimmung.
In der Regel dauert dieser Prozess mehrere Monate. Weil der Krieg in der Ukraine aber einen Ernstfall darstellt, könnten hier Ausnahmen gemacht werden. Schwedens NATO-Beitritt könnte daher sehr zeitnah erfolgen.
Außenministerin Annalena Baerbock über Schwedens NATO-Beitritt
Externer Inhalt
Die deutsche Rolle in der NATO
💶 Deutschland wurde vor allem von US-Politiker:innen immer wieder dafür kritisiert, die vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht in seine Verteidigung zu investieren. In 2021 beispielsweise lag die Bundesregierung mit 1,31 Prozent für Militär-Ausgaben unter dem vereinbarten Ziel.
📈 Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete im Februar 2022 nach Beginn des Ukraine-Kriegs, der Bundeswehr ein 100 Milliarden Euro schweres "Sondervermögen" zur Verfügung zu stellen - mehr als die geforderten zwei Prozent.
🛫 Trotz der höheren Verteidigungs-Ausgaben gilt die Bundeswehr derzeit als chronisch unterfinanziert. Das zeigt sich insbesondere anhand mangelnder Ausrüstung: Beispielsweise waren 2021 von 30 Transport-Flugzeugen des Typs A440M nur zehn einsatzbereit.
☢ Die Bundesregierung bekannte sich zuletzt auch zur nuklearen Teilhabe der NATO: Staaten wie Deutschland, die keine eigenen Atomwaffen besitzen, haben Zugriff auf die nuklearen Bomben der USA und könnten diese im Verteidigungs-Fall auch mit den eigenen Kampfjets abwerfen.
💣 Um die nukleare Teilhabe gab es in Deutschland auch immer wieder Diskussionen. Sie gilt aber als wichtiger Teil der Abschreckungs-Taktik der NATO.
Wer ist alles in der NATO?
Schwedens Beitritt zur NATO ist bereits beschlossen, muss aber noch offiziell bestätigt werden. Diese Länder sind bereits Mitglieder in der Nato:
- Albanien
- Belgien
- Bulgarien
- Dänemark
- Deutschland
- Estland
- Finnland
- Frankreich
- Griechenland
- Island
- Italien
- Kanada
- Kroatien
- Lettland
- Litauen
- Luxemburg
- Montenegro
- Niederlande
- Nordmazedonien
- Norwegen
- Polen
- Portugal
- Rumänien
- Slowakei
- Slowenien
- Spanien
- Tschechische Republik
- Türkei
- Ungarn
- Vereinigtes Königreich
- Vereinigten Staaten von Amerika
Die größten Einsätze der NATO
🇧🇦 Den ersten militärischen Einsatz hatte die NATO 1994 im zerfallenden Jugoslawien, um dort Flugverbots-Zonen durchzusetzen und neue Grenzlinien in Bosnien zu ziehen. Dafür hatte die NATO ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) bekommen.
🇽🇰 1999 griff die NATO erneut in Jugoslawien ein: dieses Mal im Kosovo-Krieg - und ohne UN-Mandat. Ihr Ziel war es, weitere Menschenrechts-Verletzungen im Kosovo zu verhindern und die serbische Armee zum Rückzug zu bewegen. Aktuelle Entwicklungen zum Konflikt zwischen Kosovo und Serbien findest du hier.
🇺🇸 2001 trat erstmals der Bündnisfall ein: Nach den Terror-Anschlägen auf das World Trade Center und auf das Pentagon am 11. September 2001 in New York beziehungsweise in Washington marschierten Truppen von NATO-Mitgliedsländern in Afghanistan ein. Das Ziel: Die Terror-Organisation al-Qaida zu zerstören und das radikal-islamische Taliban-Regime zu beenden.
🇦🇫 Fast 20 Jahre war die NATO in Afghanistan aktiv; im April 2021 wurde der Abzug beschlossen. Danach übernahmen die Taliban wieder die Herrschaft in dem Land.
Aktuelle Einsätze der NATO
🇽🇰 Bereits seit 1999 sorgen im Kosovo Sicherheitskräfte unter Führung der NATO für Stabilität und Sicherheit.
🇮🇹 Im Mittelmeer patrouillieren Marine-Schiffe bei der Mission "Operation Sea Guardian". Sie sollen unter anderem Waffen-Schmuggel verhindern.
🇮🇶 Im Irak ist die NATO im Rahmen der Trainings von irakischen Sicherheitskräften aktiv.
🇺🇦 Zwischen 2014 und dem Kriegsbeginn in 2022 unterstützte die NATO die Luftraum-Überwachung im Baltikum - als Reaktion auf die russische Annexion der Krim.
So will sich die NATO für die Zukunft aufstellen
2021 verabschiedete die NATO ihr neue Zukunfts-Strategie "NATO 2030". Vor allem China und Russland werden verstärkt als Gegner wahrgenommen.
Zudem solle die Widerstandsfähigkeit gegen Cyber-Kriminalität gestärkt werden.
Außerdem wird erstmals auch der Klimawandel erwähnt. Mit einer eigenen Agenda zum Klimawandel will die NATO sich den Veränderungen stellen und bis 2050 klimaneutral sein.
Häufige Fragen zur NATO
Die NATO ist ein Zusammenschluss von aktuell 31 Staaten, die sich politisch und militärisch unterstützen wollen. Darüber hinaus wird Frieden und Freiheit in der Welt durch das Bündnis angestrebt.
Mit dem geplanten Beitritt von Schweden sind 32 Staaten Mitglied im Nordatlantikpakt (NATO = "North Atlantic Treaty Organization"). Schwedens offizielle Eingliederung steht allerdings noch aus.
Heute gehören der NATO folgende Staaten an: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika. Der offizielle Beitritt Schwedens steht noch aus.
Die USA stellten im Jahr 2022 die meisten Streitkräfte mit rund 1,35 Millionen Personen.