Das Auf und Ab der Ampel
Chronik der Ampel: Diese Ereignisse führten zum endgültigen Bruch
- Aktualisiert: 18.12.2024
- 10:45 Uhr
- Emre Bölükbasi
Die Rufe nach einem Ampel-Aus wurden nicht erst dieses Jahr laut, doch 2024 markierte schließlich endgültig das Ende der zerstrittenen Koalition. Ein Rückblick auf die Ereignisse, die zum Bruch führten.
Schon 2023 schwächten öffentlich ausgetragene Streitereien der FDP, Grünen und der SPD die Ampel-Koalition. Anfang 2024 schienen aber die Wogen geglättet zu sein - die FDP-Mitglieder trafen eine Entscheidung, die die Ampel aufatmen ließ.
An der schlechten Reputation der Ampel unter den Bürger:innen änderte das aber nichts. Vor drei wichtigen Ost-Wahlen beunruhigten Umfragen die Koalitionsparteien sehr - schon zu Beginn des Jahres.
Die teilweise chaotischen Zustände in der Bundesregierung wurden dabei von den Ampel-Koalitionären nie komplett verschwiegen. Immer wieder deuteten hochrangige Politiker:innen an: Die Regierungsarbeit gestalte sich "dramatisch" - wegen der internen Meinungsunterschiede.
Unter den zahlreichen Streitthemen war ein Thema dabei, das die Ampel bis zu ihrem Bruch begleiten sollte: Bürgergeld. Die SPD und Grünen verteidigten die Leistung, doch die FDP war da ganz anderer Meinung.
Nicht nur das Bürgergeld war der FDP ein Dorn im Auge. Die Partei wollte grundsätzlich eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik der Ampel und schrieb die Forderungen in einem Papier nieder. Für die Opposition stand fest: Das war die "Scheidungsurkunde" für die Regierung.
Nicht nur in der Opposition wurden Rufe nach einem Ampel-Aus laut. Schon vor dem Sommer 2024 wurde über einen möglichen Austritt der FDP spekuliert. Damals unterstrich der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner jedoch, dass er keine "Koalitionsspielchen" machen wolle und die Koalition nicht platzen werde.
Mal übten FDP, Grüne und SPD lautstark Kritik aneinander, mal betonten sie ihr Interesse am Fortbestehen der Regierung. Der Streit um die Finanzen riss aber nie so richtig ab.
Was sich schon zu Beginn des Jahres abzeichnete, wurde im September schließlich Realität: Bei allen Landtagswahlen in den Ost-Ländern erzielten die Ampel-Parteien dramatisch schlechte Ergebnisse. Allen voran die FDP.
Nach den Ost-Wahlen wollte sogar der damalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert vom Koalitionspartner FDP wissen: Wackelt die Koalition?
Während manche Ampel-Politiker:innen über einen Koalitionsbruch sprachen, versuchte der Bundeskanzler immer wieder, die Koalition zu disziplinieren. So auch nach den Landtagswahlen.
Am 1. November allerdings wurde ein Wirtschaftskonzept der FDP bekannt, das erneut die Debatte über einen Koalitionsbruch hochkochen ließ.
Um diese hitzige Debatte zu beenden, führte Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit seinem Finanzminister Lindner.
Die Gespräche waren jedoch zum Scheitern verurteilt. Nur wenige Tage später konnten sich Scholz, Lindner und Habeck bei einem Krisentreffen nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen und Scholz zog den Schlussstrich: Lindner wurde entlassen. Die FDP reagierte mit dem Rückzug aus der Koalition - die Ampel war Geschichte.