"Richtige Entscheidung": Scholz sieht FDP-Papier als Bestätigung seiner Linie

Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich nach Bekanntwerden eines FDP-Papiers für einen Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition in seinem Schritt zur Entlassung des damaligen FDP-Finanzministers Christian Lindner bestätigt. "Der Bundeskanzler fühlt sich durch die aktuellen Veröffentlichungen in seiner Entscheidung bestätigt. Und er findet, dass er in diesem Zusammenhang richtig entschieden hat", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin.

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Er machte auf eine entsprechende Frage hin keine Angaben dazu, ob Scholz vor der Bekanntgabe der Entlassung über einen nun öffentlich gewordenen detaillierten Strategieplan der FDP informiert gewesen war. Er könne nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt der Kanzler welchen Wissensstand gehabt habe, sagte der Sprecher.

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Am 6. November war es zum Bruch des lange kriselnden Bündnisses gekommen, als Scholz FDP-Chef Lindner als Minister entließ. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses machte Scholz diesen Schritt öffentlich und verband dies mit Vorwürfen gegen Lindner.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit und seine Stellvertreter Büchner und Christiane Hoffmann wechseln sich bei den regelmäßigen Auftritten in der Bundespressekonferenz ab. Büchner, der von der FDP vorgeschlagen worden war, blieb auf Bitten von Scholz nach dem Koalitionsbruch im Amt.